EEG - Erneuerbare-Energien-Gesetz

Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG)
Bundesrecht
Titel: Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: EEG
Gliederungs-Nr.: 754-22
Normtyp: Gesetz

Vom 25. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2074) (1)

Außer Kraft am 1. August 2014 durch Artikel 23 Satz 2 des Gesetzes vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066) (2)

Inhaltsübersicht (3) §§
  
Teil 1  
Allgemeine Vorschriften  
  
Zweck des Gesetzes1
Anwendungsbereich2
Begriffsbestimmungen3
Gesetzliches Schuldverhältnis4
  
Teil 2  
Anschluss, Abnahme, Übertragung und Verteilung  
  
Abschnitt 1  
Allgemeine Vorschriften  
  
Anschluss5
Technische Vorgaben6
Ausführung und Nutzung des Anschlusses7
Abnahme, Übertragung und Verteilung8
  
Abschnitt 2  
Kapazitätserweiterung und Einspeisemanagement  
  
Erweiterung der Netzkapazität9
Schadensersatz10
Einspeisemanagement11
Härtefallregelung12
  
Abschnitt 3  
Kosten  
  
Netzanschluss13
Kapazitätserweiterung14
Vertragliche Vereinbarung15
  
Teil 3  
Einspeisevergütung  
  
Abschnitt 1  
Allgemeine Vergütungsvorschriften  
  
Vergütungsanspruch16
Verringerung des Vergütungsanspruchs17
Vergütungsberechnung18
Vergütung für Strom aus mehreren Anlagen19
Absenkungen von Vergütungen und Boni20
Zubaukorridor für geförderte Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, Veröffentlichung des Zubaus20a
Absenkung der Vergütung für Strom aus solarer Strahlungsenergie20b
Vergütungsbeginn und -dauer21
Aufrechnung22
  
Abschnitt 2  
Besondere Vergütungsvorschriften  
  
Wasserkraft23
Deponiegas24
Klärgas25
Grubengas26
Biomasse27
Vergärung von Bioabfällen27a
Vergärung von Gülle27b
Gemeinsame Vorschriften für gasförmige Energieträger27c
Geothermie28
Windenergie29
Windenergie Repowering30
Windenergie Offshore31
Solare Strahlungsenergie32
Marktintegrationsmodell für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie33
  
Teil 3a 
Direktvermarktung 
  
Abschnitt 1 
Allgemeine Vorschriften 
  
Grundsatz, Begriff33a
Formen der Direktvermarktung33b
Pflichten bei der Direktvermarktung33c
Wechsel zwischen verschiedenen Formen33d
Verhältnis zur Einspeisevergütung33e
Anteilige Direktvermarktung33f
  
Abschnitt 2 
Prämien für die Direktvermarktung 
  
Marktprämie33g
Anzulegender Wert bei der Marktprämie33h
Flexibilitätsprämie33i
  
Teil 4  
Ausgleichsmechanismus  
  
Abschnitt 1  
Bundesweiter Ausgleich  
  
Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber34
Ausgleich zwischen Netzbetreibern und Übertragungsnetzbetreibern35
Ausgleich zwischen den Übertragungsnetzbetreibern36
Vermarktung und EEG-Umlage37
Nachträgliche Korrekturen38
Verringerung der EEG-Umlage39
  
Abschnitt 2  
Besondere Ausgleichsregelung für stromintensive Unternehmen und Schienenbahnen  
  
Grundsatz40
Unternehmen des produzierenden Gewerbes41
Schienenbahnen42
Antragsfrist und Entscheidungswirkung43
Auskunftspflicht44
  
Teil 5  
Transparenz  
  
Abschnitt 1  
Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten  
  
Grundsatz45
Anlagenbetreiberinnen und -betreiber46
Netzbetreiber47
Übertragungsnetzbetreiber48
Elektrizitätsversorgungsunternehmen49
Testierung50
Information der Bundesnetzagentur51
Information der Öffentlichkeit52
  
Abschnitt 2  
EEG-Umlage und Stromkennzeichnung  
  
Ausweisung der EEG-Umlage53
Stromkennzeichnung entsprechend der EEG-Umlage54
  
Abschnitt 3  
Herkunftsnachweis und Doppelvermarktungsverbot  
  
Herkunftsnachweise55
Doppelvermarktungsverbot56
  
Teil 6  
Rechtschutz und behördliches Verfahren  
  
Clearingstelle57
Verbraucherschutz58
Einstweiliger Rechtsschutz59
Nutzung von Seewasserstraßen60
Aufgaben der Bundesnetzagentur61
Bußgeldvorschriften62
Fachaufsicht63
Gebühren und Auslagen63a
  
Teil 7  
Verordnungsermächtigung, Erfahrungsbericht, Übergangsbestimmungen  
  
Verordnungsermächtigung zu Systemdienstleistungen64
Verordnungsermächtigung zur Stromerzeugung aus Biomasse64a
Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse64b
Verordnungsermächtigung zum Ausgleichsmechanismus64c
Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen64d
Verordnungsermächtigung zum Anlagenregister64e
Weitere Verordnungsermächtigungen64f
Verordnungsermächtigung zu Vergütungsbedingungen auf Konversionsflächen64g
Gemeinsame Vorschriften für die Verordnungsermächtigungen64h
Erfahrungsbericht65
Monitoringbericht65a
Übergangsbestimmungen66
  
Anlagen  
  
Gasaufbereitungs-BonusAnlage 1
Erzeugung in Kraft-Wärme-KopplungAnlage 2
ReferenzertragAnlage 3
Höhe der MarktprämieAnlage 4
Höhe der FlexibilitätsprämieAnlage 5
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften vom 25. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2074)

(2) Red. Anm.

Zur weiteren Anwendung s. §§ 100 bis 104 des Gesetzes vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066)

(3) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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