EEG 2014 - Erneuerbare-Energien-Gesetz

Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2014)
Bundesrecht
Titel: Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2014)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: EEG 2014
Gliederungs-Nr.: 754-27
Normtyp: Gesetz

Vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 29. August 2016 (BGBl. I S. 2034)

Inhaltsübersicht §§
  
Teil 1  
Allgemeine Bestimmungen  
  
Zweck und Ziel des Gesetzes1
Grundsätze des Gesetzes2
Ausbaupfad3
Geltungsbereich4
Begriffsbestimmungen5
Erfassung des Ausbaus der erneuerbaren Energien6
Gesetzliches Schuldverhältnis7
  
Teil 2  
Anschluss, Abnahme, Übertragung und Verteilung  
  
Abschnitt 1  
Allgemeine Bestimmungen  
  
Anschluss8
Technische Vorgaben9
Ausführung und Nutzung des Anschlusses10
Messstellenbetrieb10a
Abnahme, Übertragung und Verteilung11
  
Abschnitt 2  
Kapazitätserweiterung und Einspeisemanagement  
  
Erweiterung der Netzkapazität12
Schadensersatz13
Einspeisemanagement14
Härtefallregelung15
  
Abschnitt 3  
Kosten  
  
Netzanschluss16
Kapazitätserweiterung17
Vertragliche Vereinbarung18
  
Teil 3  
Finanzielle Förderung  
  
Abschnitt 1  
Allgemeine Förderbestimmungen  
  
Förderanspruch für Strom19
Wechsel zwischen Veräußerungsformen20
Verfahren für den Wechsel21
Förderbeginn und Förderdauer22
Berechnung der Förderung23
Verringerung der Förderung bei negativen Preisen24
Verringerung der Förderung bei Pflichtverstößen25
Allgemeine Bestimmungen zur Absenkung der Förderung26
Absenkung der Förderung für Strom aus Wasserkraft, Deponiegas, Klärgas, Grubengas und Geothermie27
Absenkung der Förderung für Strom aus Biomasse28
Absenkung der Förderung für Strom aus Windenergie an Land29
Absenkung der Förderung für Strom aus Windenergie auf See30
Absenkung der Förderung für Strom aus solarer Strahlungsenergie31
Förderung für Strom aus mehreren Anlagen32
Aufrechnung33
  
Abschnitt 2  
Geförderte Direktvermarktung  
  
Marktprämie34
Voraussetzungen der Marktprämie35
Fernsteuerbarkeit36
  
Abschnitt 3  
Einspeisevergütung  
  
Einspeisevergütung für kleine Anlagen37
Einspeisevergütung in Ausnahmefällen38
Gemeinsame Bestimmungen für die Einspeisevergütung39
  
Abschnitt 4  
Besondere Förderbestimmungen (Sparten)  
  
Wasserkraft40
Deponiegas41
Klärgas42
Grubengas43
Biomasse44
Vergärung von Bioabfällen45
Vergärung von Gülle46
Gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Biomasse und Gasen47
Geothermie48
Windenergie an Land49
Windenergie auf See50
Solare Strahlungsenergie51
  
Abschnitt 5  
Besondere Förderbestimmungen (Flexibilität)  
  
Förderanspruch für Flexibilität52
Flexibilitätszuschlag für neue Anlagen53
Flexibilitätsprämie für bestehende Anlagen54
  
Abschnitt 6  
Besondere Förderbestimmungen (Ausschreibungen)  
  
Ausschreibung der Förderung für Freiflächenanlagen55
  
Teil 4  
Ausgleichsmechanismus  
  
Abschnitt 1  
Bundesweiter Ausgleich  
  
Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber56
Ausgleich zwischen Netzbetreibern und Übertragungsnetzbetreibern57
Ausgleich zwischen den Übertragungsnetzbetreibern58
Vermarktung durch die Übertragungsnetzbetreiber59
EEG-Umlage für Elektrizitätsversorgungsunternehmen60
EEG-Umlage für Letztverbraucher und Eigenversorger61
Nachträgliche Korrekturen62
  
Abschnitt 2  
Besondere Ausgleichsregelung  
  
Grundsatz63
Stromkostenintensive Unternehmen64
Schienenbahnen65
Antragstellung und Entscheidungswirkung66
Umwandlung von Unternehmen67
Rücknahme der Entscheidung, Auskunft, Betretungsrecht68
Mitwirkungs- und Auskunftspflicht69
  
Teil 5  
Transparenz  
  
Abschnitt 1  
Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten  
  
Grundsatz70
Anlagenbetreiber71
Netzbetreiber72
Übertragungsnetzbetreiber73
Elektrizitätsversorgungsunternehmen74
Testierung75
Information der Bundesnetzagentur76
Information der Öffentlichkeit77
  
Abschnitt 2  
Stromkennzeichnung und Doppelvermarktungsverbot  
  
Stromkennzeichnung entsprechend der EEG-Umlage78
Herkunftsnachweise79
Doppelvermarktungsverbot80
  
Teil 6  
Rechtsschutz und behördliches Verfahren  
  
Clearingstelle81
Verbraucherschutz82
Einstweiliger Rechtsschutz83
Nutzung von Seewasserstraßen84
Aufgaben der Bundesnetzagentur85
Bußgeldvorschriften86
Gebühren und Auslagen87
  
Teil 7  
Verordnungsermächtigungen, Berichte, Übergangsbestimmungen  
  
Abschnitt 1  
Verordnungsermächtigungen  
  
Verordnungsermächtigung zur Ausschreibung der Förderung für Freiflächenanlagen88
Verordnungsermächtigung zur Stromerzeugung aus Biomasse89
Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse90
Verordnungsermächtigung zum Ausgleichsmechanismus91
Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen92
Verordnungsermächtigung zum Anlagenregister93
Verordnungsermächtigungen zur Besonderen Ausgleichsregelung94
Weitere Verordnungsermächtigungen95
Gemeinsame Bestimmungen96
  
Abschnitt 2  
Berichte  
  
Erfahrungsbericht97
Monitoringbericht98
Ausschreibungsbericht99
  
Abschnitt 3  
Übergangsbestimmungen  
  
Allgemeine Übergangsbestimmungen100
Übergangsbestimmungen für Strom aus Biogas101
Übergangsbestimmung zur Umstellung auf Ausschreibungen102
Übergangs- und Härtefallbestimmungen zur Besonderen Ausgleichsregelung103
Weitere Übergangsbestimmungen104
  
Anlagen  
  
Höhe der MarktprämieAnlage 1
ReferenzertragAnlage 2
Voraussetzungen und Höhe der FlexibilitätsprämieAnlage 3
Stromkosten- oder handelsintensive BranchenAnlage 4
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066)

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