AG-SGB XII M-V,MV - Landesausführungsgesetz SGB XII

Gesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Landesausführungsgesetz SGB XII - AG-SGB XII M-V)
Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern
Titel: Gesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Landesausführungsgesetz SGB XII - AG-SGB XII M-V)
Normgeber: Mecklenburg-Vorpommern
Amtliche Abkürzung: AG-SGB XII M-V
Gliederungs-Nr.: 860-7
Normtyp: Gesetz

GS Meckl.-Vorp. Gl.Nr. 860-7

Vom 20. Dezember 2004 (GVOBl. M-V S. 546) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Dezember 2015 (GVOBl. M-V S. 603)

Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Grundlagen, Zuständigkeiten 
  
Ziele des Gesetzes1
Träger der Sozialhilfe, zentrale Stelle, oberste Landessozialbehörde2
Gemeinsame Verantwortung, Zusammenarbeit, Landesbeirat für Sozialhilfe3
Sachliche Zuständigkeit4
Örtliche Zuständigkeit für die Umsetzung des Vierten Kapitels des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch5
Heranziehung von kreisangehörigen Ämtern und amtsfreien Gemeinden durch die Landkreise6
Erhöhung der Einkommensgrenze7
Berechnung der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft8
Ordnungswidrigkeiten9
  
Abschnitt 2 
Verfahren, Aufsicht 
  
Entgegennahme und Weiterleitung von Anträgen10
Vorläufige Hilfeleistung11
Verfahren bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung12
Aufsicht13
Erlass von Verwaltungsvorschriften, Zielvereinbarungen14
Sonstige Verfahrensbestimmungen15
  
Abschnitt 3 
Finanzierung 
  
Kostenträger16
Allgemeine Kostenerstattung des Landes17
Auszahlungsverfahren, Abschläge, Abrechnung18
Spezielle Kostenerstattung des Landes19
Ausgleichsleistungen des Landes für zentrale Aufgaben20
  
Abschnitt 4 
Untersuchung und Datenerhebung 
  
Untersuchung und Datenerhebung21
Evaluierung22
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes zur Anpassung von Landesgesetzen an das Zwölfte Buch Sozialgesetzbuch, das Zweite Buch Sozialgesetzbuch und das Zuwanderungsgesetz vom 20. Dezember 2004 (GVOBl. M-V S. 546)

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