HBG 2015/2016,SN - Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016
(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
Landesrecht Sachsen
Titel: Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
Normgeber: Sachsen
Amtliche Abkürzung: HBG 2015/2016
Referenz: 520-5:15A

Vom 29. April 2015 (SächsGVBl. S. 349) 

Der Sächsische Landtag hat am 29. April 2015 das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht Artikel
  
Änderung der Sächsischen Haushaltsordnung1
Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes2
Änderung des Sächsischen Besoldungsgesetzes3
Änderung des Gesetzes über die Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen4
Änderung des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen5
Änderung des Sächsischen Ganztagsangebotsgesetzes6
Änderung des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen7
Änderung des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetzes8
Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "Zukunftssicherungsfonds Sachsen"9
Änderung des Sächsischen Landeserziehungsgeldgesetzes10
Änderung des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes11
Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank -12
Änderung des Sächsischen Förderfondsgesetzes13
Änderung des Gesetzes zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr14
Gesetz über die Gewährung einer Investitionspauschale für die Instandsetzung, Erneuerung und Erstellung von eigenen Einrichtungen und eigenen Anlagen zur Unterbringung von aufzunehmenden Ausländern an die Kreisfreien Städte und Landkreise im Freistaat Sachsen in den Jahren 2015 und 2016
(Investitionspauschalengesetz 2015/2016)
15
Änderung des Landesseilbahngesetzes16
Änderung des Sächsischen Datenschutzgesetzes17
Änderung der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen18
Änderung der Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen19
Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz20
Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Sächsischen Landtages21
Änderung des Sächsischen Wassergesetzes22
Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Durchführung des Staatsvertrages über den Rundfunk im vereinten Deutschland23
Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes24
Änderung des Sächsischen Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege25
Bekanntmachungserlaubnis26
Inkrafttreten27

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