HBG 2013/2014,SN - Haushaltsbegleitgesetz 2013/2014

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2013/2014
(Haushaltsbegleitgesetz 2013/2014 - HBG 2013/2014)
Landesrecht Sachsen
Titel: Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2013/2014 (Haushaltsbegleitgesetz 2013/2014 - HBG 2013/2014)
Normgeber: Sachsen
Amtliche Abkürzung: HBG 2013/2014
Referenz: 520-5:13A

Vom 13. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 725)

Der Sächsische Landtag hat am 12. Dezember 2012 das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht Artikel
  
Änderung der Sächsischen Haushaltsordnung1
Gesetz über das Staatsschuldbuch des Freistaates Sachsen2
Gesetz über den Generationenfonds des Freistaates Sachsen
(Generationenfondsgesetz - SächsGFG)
3
Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "Aufbauhilfefonds Sachsen 2002" zur Beseitigung der vom Augusthochwasser 2002 verursachten Schäden4
Änderung des Sächsischen Förderfondsgesetzes5
Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen6
Änderung des Sächsischen Wassergesetzes7
Änderung des Sächsischen Bestattungsgesetzes8
Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt9
Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Eichgesetz und zum Einheiten- und Zeitgesetz10
Gesetz über die Gewährung einer Pauschale zur Ergänzung der Lernmittel an die Kreisfreien Städte, Landkreise und kreisangehörigen Gemeinden11
Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Sächsischen Anstalt für kommunale Datenverarbeitung12
Gesetz über Sonderzuweisungen zur Behebung von Winterschäden an Straßen13
Sächsisches Gesetz zur Stärkung der Eigenverantwortung an Schulen im Bereich der Ganztagsangebote
(Sächsisches Ganztagsangebotsgesetz - SächsGTAG)
14
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Zuführungen an den Generationenfonds des Freistaates Sachsen
(Generationenfonds-Zuführungsverordnung - GeFoZuVO)
15
Änderung des Sächsischen Besoldungsgesetzes16
Änderung des Gesetzes zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr17
Änderung des Gesetzes über den privaten Rundfunk und neue Medien in Sachsen18
Änderung des Gesetzes zur Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen im Freistaat Sachsen19
Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens "Zukunftssicherungsfonds Sachsen"20
Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften21
Inkrafttreten22

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