HBG 2011/2012,SN - Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 (Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 - HBG 2011/2012)
Landesrecht Sachsen
Titel: Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 (Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 - HBG 2011/2012)
Normgeber: Sachsen
Amtliche Abkürzung: HBG 2011/2012
Gliederungs-Nr.: 520-5:11A
Normtyp: Gesetz

Vom 15. Dezember 2010 (SächsGVBl. S. 387)

Geändert durch Artikel 34 Absatz 3 des Gesetzes vom 15. Dezember 2010 (SächsGVBl. S. 387)

Der Sächsische Landtag hat am 15. Dezember 2010 das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht Artikel
  
Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches1
Änderung der Sächsischen Haushaltsordnung2
Sächsisches Gesetz zur Errichtung von Förderfonds
(Sächsisches Förderfondsgesetz - SächsFöFoG)
3
Sächsisches Gesetz zur Errichtung eines Fonds zur Finanzierung und Verwaltung der vom Freistaat Sachsen im Zusammenhang mit der Veräußerung der Landesbank Sachsen AG abgegebenen Garantie
(Sächsisches Garantiefondsgesetz - SächsGaFoG)
4
Aufhebung des Gesetzes zur Errichtung des Sondervermögens "Ausgleichsabgabe nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch"5
Änderung des Gesetzes über den Kommunalen Sozialverband Sachsen6
Änderung des Landesblindengeldgesetzes7
Änderung des Sächsischen Landeserziehungsgeldgesetzes8
Änderung des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen9
Änderung des Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft10
Änderung der Zuschussverordnung11
Änderung des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit12
Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzes zu § 305 Insolvenzordnung13
Änderung des Polizeigesetzes des Freistaates Sachsen14
Änderung des Sächsischen Kulturraumgesetzes15
Änderung des Sächsischen Abfallwirtschafts- und Bodenschutzgesetzes16
Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes17
Änderung des Sächsischen Besoldungsgesetzes18
Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz19
Gesetz über die Gewährung einer Investitionspauschale an die Kreisfreien Städte und Landkreise in den Jahren 2011 und 2012 sowie über die Gewährung einer Straßenbaupauschale20
Änderung des Sächsischen Hochschulgesetzes21
Änderung des Universitätsklinika-Gesetzes22
Änderung des Sächsischen Berufsakademiegesetzes23
Änderung des Gesetzes über die Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek Dresden24
Änderung des Gesetzes über die Sächsische Akademie der Wissenschaften25
Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Sächsischen Akademie der Künste26
Aufhebung des Sächsischen Sonderzahlungsgesetzes27
Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes28
Änderung des Generationenfonds-Errichtungsgesetzes29
Änderung des Sächsischen Straßengesetzes30
Folgeänderungen aufgrund der Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes31
Änderung des Sächsischen Ministergesetzes32
Änderung des Gesetzes zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr33
Außerkrafttreten34
Inkrafttreten35

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