HBG 2009/2010,SN - Haushaltsbegleitgesetz 2009/2010

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2009/2010
(Haushaltsbegleitgesetz 2009/2010 - HBG 2009/2010)
Landesrecht Sachsen
Titel: Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2009/2010 (Haushaltsbegleitgesetz 2009/2010 - HBG 2009/2010)
Normgeber: Sachsen
Amtliche Abkürzung: HBG 2009/2010
Referenz: 520-5:09A

Vom 12. Dezember 2008 (SächsGVBl. S. 866)

Der Sächsische Landtag hat am 10. Dezember 2008 das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht Artikel
  
Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches1
Änderung der Sächsischen Haushaltsordnung2
Änderung des Finanzierungsfondsgesetzes3
Gesetz zur Errichtung von Fonds zur Förderung im Freistaat Sachsen
(Förderfondsgesetz - FoFoG)
4
Gesetz zur Regelung von Beteiligungskapitalfonds
(Beteiligungskapitalfondsgesetz - BetFoG)
5
Änderung des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen6
Änderung des Landesjugendhilfegesetzes7
Änderung des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen8
Gesetz über die Verarbeitung personenbezogener Daten in der Personalvermittlungsplattform
(Sächsisches Personalvermittlungsplattformgesetz - SächsPVPG)
9
Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens "Kommunaler Vorsorgefonds"10
Sächsisches Gesetz über die Reisekostenvergütung der Beamten und Richter
(Sächsisches Reisekostengesetz - SächsRKG)
11
Folgeänderungen aufgrund der Neugestaltung des sächsischen Reisekostenrechts12
Änderung des Sächsischen Besoldungsgesetzes13
Aufhebung der Verordnung zur Änderung des Universitätsklinika-Gesetzes14
Änderung des Universitätsklinika-Gesetzes15
Gesetz zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNVFinAusG)16
Änderung des Gesetzes über die öffentlich-rechtlichen Kreditinstitute im Freistaat Sachsen und die Sachsen-Finanzgruppe17
Gesetz über die Gewährung einer Infrastrukturpauschale und einer Pauschale zur Ergänzung der Lernmittel an die Kreisfreien Städte, Landkreise und kreisangehörigen Gemeinden18
Änderung des Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft19
Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes20
Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Durchführung von Förderprogrammen der Ländlichen Entwicklung21
Neufassung des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen22
Inkrafttreten und Außerkrafttreten23

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