SKHG,SL - Saarländisches Krankenhausgesetz

Gesetz Nr. 1573 Saarländisches Krankenhausgesetz
Landesrecht Saarland
Titel: Gesetz Nr. 1573 Saarländisches Krankenhausgesetz
Normgeber: Saarland
Redaktionelle Abkürzung: SKHG,SL
Gliederungs-Nr.: 2126-3
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. November 2015 (Amtsbl. I S. 857) (1)

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Ziel des Gesetzes1
Geltungsbereich2
Sicherstellungsauftrag und Trägerschaft3
Dienstbereitschaft und Zusammenarbeit4
  
Zweiter Abschnitt 
Patient und Krankenhaus 
  
Anspruch auf Krankenhausaufnahme und Versorgung5
Soziale und seelsorgerische Betreuung6
Kind im Krankenhaus7
Patientenfürsprecherin oder Patientenfürsprecher8
  
Dritter Abschnitt 
Pflichten der Krankenhäuser 
  
Qualitätssicherung und Barrierefreiheit9
Notfallversorgung, Brand- und Katastrophenschutz10
Krankenhaushygiene11
  
Vierter Abschnitt 
Auskunftspflicht, Datenschutz, Krankenhausaufsicht 
  
Auskunftspflicht und Statistik12
Patientendatenschutz13
Datenverarbeitung im Auftrag13a
Forschung und Patientendaten14
Krankenhausaufsicht15
  
Fünfter Abschnitt 
Organisation der Krankenhäuser 
  
Krankenhausleitung und Beteiligung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter16
Verwaltungsdirektorin oder Verwaltungsdirektor17
Ärztliche Direktorin oder Ärztlicher Direktor18
Pflegedirektorin oder Pflegedirektor19
Jahresabschlussprüfung20
Arzneimittelkommission21
  
Sechster Abschnitt 
Flexible Krankenhausplanung 
  
Aufgaben und Grundsätze der Krankenhausplanung22
Aufstellung des Krankenhausplans23
Aufnahme in den Krankenhausplan24
Abweichungskorridor25
Selbstverwaltungspartner26
Saarländische Krankenhauskonferenz27
  
Siebenter Abschnitt 
Förderung der Krankenhäuser 
  
Investitionsplanung28
Grundsätze der Förderung29
Einzelförderung30
Pauschale Förderung31
Förderung der Nutzung von Anlagegütern32
Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehen ("alte Last")33
Förderung von Anlauf-, Umstellungs- und Grundstückskosten34
Förderung zur Betreuung von Kindern35
Förderung zum Ausgleich von Eigenmitteln36
Förderung bei Ausscheiden aus dem Krankenhausplan37
Förderung von Forschungsvorhaben38
Sicherung der Zweckbestimmung, Auflagen und Bedingungen39
Rückzahlung von Fördermitteln40
Verzinsung41
Beteiligung der Gemeinden an der Mittelaufbringung42
  
Achter Abschnitt 
Ausbildungsstätten für Fachberufe des Gesundheitswesens 
  
Staatliche Anerkennung von Aus- und Weiterbildungsstätten43
  
Neunter Abschnitt 
Schlussbestimmungen 
  
Darlehen aus Landesmitteln44
Änderung anderer Rechtsvorschriften45
Inkrafttreten46
(1) Red. Anm.:

Bekanntmachung der Neufassung des Saarländischen Krankenhausgesetzes

Vom 6. November 2015 (Amtsbl. I S. 857)

Aufgrund des Artikels 3 des Gesetzes Nr. 1865 zur Änderung des Saarländischen Krankenhausgesetzes vom 23. September 2015 (Amtsbl. I S. 672) wird nachstehend der Wortlaut des Saarländischen Krankenhausgesetzes (SKHG) in der seit dem 24. September 2015 geltenden Fassung (Amtsbl. I S. 672) bekannt gemacht. Die Neufassung berücksichtigt:

  1. 1.

    das am 26. August 2005 in Kraft getretene Gesetz vom 23. Juli 2005 (Amtsbl. S. 1290),

  2. 2.

    den am 15. Februar 2008 in Kraft getretenen Artikel 3 des Gesetzes Nummer 1637 vom 21. November 2007 (Amtsbl. 2008 S. 75),

  3. 3.

    das am 15. Juni 2009 in Kraft getretene Gesetz Nummer 1686 vom 6. Mai 2009 (Amtsbl. S. 862),

  4. 4.

    den am 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Artikel 3 Absatz 17 des Gesetzes Nummer 1728 vom 18. November 2010 (Amtsbl. I S. 1420),

  5. 5.

    den am 30. November 2012 in Kraft getretenen Artikel 2 des Gesetzes Nummer 1784 vom 16. Oktober 2012 (Amtsbl. I S. 436),

  6. 6.

    den am 27. März 2015 in Kraft getretenen Artikel 2 des Gesetzes Nummer 1853 vom 11. Februar 2015 (Amtsbl. I S. 221),

  7. 7.

    den am 26. Juni 2015 in Kraft getretenen Artikel 4 des Gesetzes Nummer 1861 vom 17. Juni 2015 (Amtsbl. I S. 376),

  8. 8.

    den am 24. September 2015 in Kraft getretenen Artikel 1 des eingangs genannten Gesetzes.

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