GemKVO,RP - GemeindekassenV

Gemeindekassenverordnung (GemKVO)
Landesrecht Rheinland-Pfalz
Titel: Gemeindekassenverordnung (GemKVO)
Normgeber: Rheinland-Pfalz

Amtliche Abkürzung: GemKVO
Referenz: 2020-1-8

Vom 1. September 1976 (GVBl. S. 229)

Außer Kraft am 31. Mai 2006 durch § 63 Nr. 2 der Verordnung vom 18. Mai 2006 (GVBl. S. 210) (1)

Auf Grund des § 116 Abs. 1 Nr. 8 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 14. Dezember 1973 (GVBl. S. 419), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Landesgesetzes zur Änderung von Vorschriften über den kommunalen Finanzausgleich, zur Aufhebung von Vorschriften über Bürgschaftsermächtigungen sowie zur Änderung der Gemeindeordnung und der Landkreisordnung vom 29. März 1976 (GVBl. S. 85), BS 2020-1, wird im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen verordnet:

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Abschnitt 
Aufgaben und Organisation der Gemeindekasse 
  
Aufgaben der Gemeindekasse1
Fremde Kassengeschäfte2
Zahlstellen3
Handvorschüsse4
Einrichtung und Geschäftsgang der Gemeindekasse5
  
Zweiter Abschnitt 
Kassenanordnungen 
  
Allgemeines6
Zahlungsanordnung7
Allgemeine Zahlungsanordnung8
Auszahlungsanordnung für dasLastschrifteinzugsverfahren9
Ausnahmen vom Erfordernis der Zahlungsanordnung10
Sachliche und rechnerische Feststellung11
Automatisiertes Anordnungs- und Feststellungsverfahren12
  
Dritter Abschnitt 
Zahlungsverkehr 
  
Allgemeines13
Schecks, Postschecks und Wechsel14
Einzahlungsquittung15
Verfahren bei Stundung und zwangsweiser Einziehung16
Auszahlungen17
Auszahlungsnachweise18
  
Vierter Abschnitt 
Verwaltung der Kassenmittel und Wertgegenstände 
  
Verwaltung der Kassenmittel19
Aufbewahrung und Beförderung von Zahlungsmitteln20
Verwahrung von Wertgegenständen21
Verwahrung von anderen Gegenständen22
  
Fünfter Abschnitt 
Buchführung 
  
Erster Unterabschnitt 
Allgemeines 
  
Grundsätze für die Buchführung23
Form und Sicherung der Bücher24
  
Zweiter Unterabschnitt 
Die Bücher für Einnahmen und Ausgaben 
  
Zeitliche und sachliche Buchung25
Zeitbuch26
Buchungstag27
Sachbuch28
Buchungen im Sachbuch29
Weitere Bücher30
Absetzungen von Einnahmen und Ausgaben31
  
Dritter Unterabschnitt 
Tagesabschluss, Zwischenabschlüsse und Jahresabschluss 
  
Tagesabschluss32
Zwischenabschlüsse der Zeit- und Sachbücher33
Jahresabschluss34
Belege35
Aufbewahrung der Bücher und Belege36
  
Sechster Abschnitt 
Besorgung von Kassengeschäften durch Stellen außerhalb der Gemeindeverwaltung 
  
Zahlungsverkehr37
Buchführung38
  
Siebenter Abschnitt 
Örtliche Prüfung der Gemeindekasse 
  
Zahl der Prüfungen39
Inhalt der Prüfungen40
Prüfungsbericht41
  
Achter Abschnitt 
Sonderkassen 
  
Allgemeines42
Sonderregelung bei kaufmännischer Buchführung43
Sonderregelung für wirtschaftliche Buchführung44
Kassenprüfungen45
  
Neunter Abschnitt 
Begriffsbestimmungen, Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Schriftform46
Begriffsbestimmungen47
Ausnahmen zur Erprobung von Steuerungsmodellen48
In-Kraft-Treten49
(1) Red. Anm.:
Zur weiteren Anwendung s. § 62 der Verordnung vom 18. Mai 2006 (GVBl. S. 210)

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