Gefahr - latente

Rechtswörterbuch

 Normen 

Gesetzlich nicht geregelt.

 Information 

Eine latente Gefahr bezeichnet eine verborgene Gefahr, die erst durch das Hinzutreten weiterer Umstände akut wird, ohne dass sich der nun störende Gegenstand selbst verändert.

Der Begriff der latenten (oder potenziellen) Gefahr wurde von der Rechtsprechung entwickelt, um ein Vorgehen gegen eine erst durch eine Veränderung in der Umwelt entstandene Störungsquelle zu rechtfertigen.

Beispiel:

Ein mit einem Stacheldrahtzaun umgebenes Grundstück, das zunächst außerhalb jeglicher Bebauung lag, wird durch eine näher rückende Bebauung und einen in unmittelbarer Nähe des Zauns errichteten Kinderspielplatz zu einer Gefahrenquelle.

Aus Sicht der in der Gegenwart entstandenen akuten Gefahrenlage wird der Rückschluss gezogen, dass der Zaun bereits in der Vergangenheit eine latente Bedrohung darstellte.

Die Polizei hat bei Vorliegen einer latenten Gefahr keine Eingriffsbefugnisse. Es liegt keine konkrete Gefahr vor, die mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem Schadenseintritt führt. Die Umwelt kann sich nicht derartig schnell verändern, dass ein Eingreifen der Ordnungsbehörden nicht mehr rechtzeitig käme. Tatsächlich wird aber auch die Ordnungsbehörde nur selten bei Vorliegen von latenten Gefahren aktiv werden, da ein Handlungsbedarf gerade erst durch die Veränderungen in der Umwelt entsteht.

Besonders im Schrifttum ist der Begriff der "latenten Gefahr" auf heftige Kritik gestoßen. Hauptargument gegen die Verwendung dieses Begriffs ist, dass er schlicht und einfach überflüssig ist: Die Gefährlichkeit eines Gegenstandes ist immer im Zeitpunkt der zu treffenden Entscheidung über einen Einsatz zu beurteilen. Besteht (noch) keine Gefahr, stellt sich die Frage nach einem "latenten Störer" nicht, ist eine Gefahr, also die hinreichende Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts, aufgetreten, stellt sich die Frage nach der Latenz der Störung nicht, sondern diejenige nach der aktuellen Störereigenschaft.