EnergieStG - Energiesteuergesetz

Energiesteuergesetz (EnergieStG)
Bundesrecht
Titel: Energiesteuergesetz (EnergieStG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: EnergieStG
Gliederungs-Nr.: 612-20
Normtyp: Gesetz

Vom 15. Juli 2006 (BGBl. I S. 1534; 2008 I S. 660, 838, 1007) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 3. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2178)

Inhaltsübersicht (2)§§
  
Kapitel 1 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Steuergebiet, Energieerzeugnisse1
Sonstige Begriffsbestimmungen1a
Steuertarif2
Begünstigte Anlagen, Ortsfestigkeit und Nutzungsgrad3
Sonstige begünstigte Anlagen3a
  
Kapitel 2 
Bestimmungen für Energieerzeugnisse außer Kohle und Erdgas 
  
Abschnitt 1 
Steueraussetzung 
  
Anwendungsbereich4
Steueraussetzungsverfahren5
Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse6
Lager für Energieerzeugnisse7
Entstehung der Steuer bei Entnahme in den steuerrechtlich freien Verkehr8
Herstellung außerhalb eines Herstellungsbetriebes9
Registrierte Empfänger9a
Registrierte Versender9b
Begünstigte9c
Beförderungen (Allgemeines)9d
Beförderungen im Steuergebiet10
Beförderungen aus anderen und in andere Mitgliedstaaten11
(weggefallen)12
Ausfuhr13
Unregelmäßigkeiten während der Beförderung14
  
Abschnitt 2 
Verbringen von Energieerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs 
  
Verbringen zu gewerblichen Zwecken15
Verbringen zu privaten Zwecken16
Entnahme aus Hauptbehältern17
Versandhandel18
Unregelmäßigkeiten während der Beförderung im steuerrechtlich freien Verkehr18a
  
Abschnitt 2a 
Einfuhr von Energieerzeugnissen aus Drittländern oder Drittgebieten 
  
Einfuhr19
Unregelmäßigkeiten im zollrechtlichen Nichterhebungsverfahren19a
Steuerentstehung, Steuerschuldner19b
  
Abschnitt 3 
Steuerrechtlich freier Verkehr in sonstigen Fällen 
  
Differenzversteuerung20
Entstehung der Steuer für gekennzeichnete Energieerzeugnisse21
Entstehung der Steuer für Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, Auffangtatbestand22
Entstehung der Steuer für sonstige Energieerzeugnisse23
  
Abschnitt 4 
Steuerbefreiungen 
  
Begriffsbestimmungen, Erlaubnis24
Steuerbefreiung für Verwendungen zu anderen Zwecken25
Steuerbefreiung, Eigenverbrauch26
Steuerbefreiung, Schiff- und Luftfahrt27
Steuerbefreiung für gasförmige Energieerzeugnisse28
(weggefallen)29
Zweckwidrigkeit30
  
Kapitel 3 
Bestimmungen für Kohle 
  
Begriffsbestimmungen, Anmeldung, Erlaubnis31
Entstehung der Steuer32
Steueranmeldung, Fälligkeit33
Verbringen in das Steuergebiet34
Einfuhr35
Steuerentstehung, Auffangtatbestand36
Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit37
  
Kapitel 4 
Bestimmungen für Erdgas 
  
Entstehung der Steuer38
Steueranmeldung, Fälligkeit39
Nicht leitungsgebundenes Verbringen40
Nicht leitungsgebundene Einfuhr41
Differenzversteuerung42
Steuerentstehung, Auffangtatbestand43
Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit44
  
Kapitel 5 
Steuerentlastung 
  
Begriffsbestimmung45
Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet46
Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecken47
Steuerentlastung bei Vermischungen von gekennzeichnetem mit anderem Gasöl48
Steuerentlastung für zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen verwendete Energieerzeugnisse49
Steuerentlastung für Biokraftstoffe50
Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren51
Steuerentlastung für die Schiff- und Luftfahrt52
Steuerentlastung für die Stromerzeugung in Anlagen mit einer elektrischen Nennleistung von mehr als zwei Megawatt53
Vollständige Steuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme53a
Teilweise Steuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme53b
Steuerentlastung für Unternehmen54
Steuerentlastung für Unternehmen in Sonderfällen55
Steuerentlastung für den Öffentlichen Personennahverkehr56
Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft57
(weggefallen)58
Steuerentlastung für Diplomatenbenzin und -dieselkraftstoff59
Steuerentlastung bei Zahlungsausfall60
  
Kapitel 6 
Schlussbestimmungen 
  
Steueraufsicht61
Steuerliche Betriebsleiter, Steuerhilfspersonen62
Geschäftsstatistik63
Bußgeldvorschriften64
Sicherstellung65
Ermächtigungen66
Gebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung66a
Ermächtigung zu § 55 Absatz 4, 5 und 866b
Anwendungsvorschriften67
  
Zielwerte für die zu erreichende Reduzierung der EnergieintensitätAnlage
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung der Besteuerung von Energieerzeugnissen und zur Änderung des Stromsteuergesetzes vom 15. Juli 2006 (BGBl. I S. 1534)

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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