11. ProdSV - Explosionsschutzprodukteverordnung

Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzprodukteverordnung - 11. ProdSV) 
Bundesrecht
Titel: Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzprodukteverordnung - 11. ProdSV) 
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: 11. ProdSV
Gliederungs-Nr.: 8053-4-14-1
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 6. Januar 2016 (BGBl. I S. 39)

Auf Grund des § 8 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178, 2179; 2012 I S. 131), der durch Artikel 435 Nummer 1 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Bundesministerium der Verteidigung nach Anhörung des Ausschusses für Produktsicherheit:

Inhaltsübersicht §§
  
Abschnitt 1  
Allgemeine Vorschriften  
  
Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme3
Konformitätsvermutung4
  
Abschnitt 2  
Pflichten der Wirtschaftsakteure  
  
Allgemeine Pflichten des Herstellers5
Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers6
Bevollmächtigter des Herstellers7
Allgemeine Pflichten des Einführers8
Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers9
Pflichten des Händlers10
Einführer oder Händler als Hersteller11
Angabe der Wirtschaftsakteure12
  
Abschnitt 3  
Konformitätsbewertungsverfahren; besondere Explosionsschutzkennzeichnungen  
  
Konformitätsbewertungsverfahren13
Besondere Explosionsschutzkennzeichnungen14
  
Abschnitt 4  
Marktüberwachung  
  
Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure15
Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde16
Konforme Produkte, die ein Risiko darstellen17
Formale Nichtkonformität18
  
Abschnitt 5  
Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und Schlussbestimmungen  
  
Ordnungswidrigkeiten19
Straftaten20
Übergangsvorschriften21
Inkrafttreten, Außerkrafttreten22
1

Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2014/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (ABl. L 96 vom 29.3.2014, S. 309).

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