Einkommen

Rechtswörterbuch

 Normen 

Nicht zusammenhängend geregelt.

 Information 

1. Einführung

Einkommen ist Vermögen, das einem Wirtschaftssubjekt in einem bestimmten Zeitraum zufließt.

Das Einkommen einer Person ist in vielen Bereichen die Grundlage für die Berechnung der Gewährung eines Anspruchs oder der Verpflichtung zu einer Leistung. Dabei wird der Einkommensbegriff nicht einheitlich definiert, sondern die verschiedenen Rechtsbereiche unterscheiden sich voneinander.

Im Folgenden werden einige Einkommensbegriffe dargestellt:

2. Sozialhilfe

Der für die Sozialhilfe geltende Begriff des Einkommens ist in § 82 SGB XII sowie der Verordnung zur Durchführung des § 82 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII-EEinsDV) geregelt.

3. Arbeitslosengeld II

Rechtsgrundlage der Einkommensberechnung sind § 11 SGB II sowie die Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld (Alg II-V).

Zu den Inhalten siehe die Beiträge "Arbeitslosengeld II" und "Arbeitslosengeld II - Freibeträge".

4. Unterhalt

Zu den Inhalten siehe u.a. die Beiträge "Lebensbedarf" und "Elternunterhalt".

5. Steuerrecht

Gemäß § 2 EStG erstreckt sich das der Einkommensteuer unterliegende Einkommen einer Person auf die genannten sieben Einkunftsarten:

  • Einkünfte aus der Land- und Forstwirtschaft

  • Einkünfte aus Gewerbebetrieb

  • Einkünfte aus selbstständiger Arbeit

  • Einkünfte aus nicht selbstständiger Arbeit

  • Einkünfte aus Kapitalvermögen

  • Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung

  • sonstige Einkünfte gemäß § 22 EStG

Andere Einkünfte einer Person unterliegen nicht der Besteuerung nach der Einkommensteuer.

6. Ausbildungsförderung

Der Einkommensbegriff des Bundesausbildungsförderungsgesetzes ist in den §§ 21 ff. BAföG geregelt. Zu den Einzelheiten siehe den Beitrag "Bundesausbildungsförderungsgesetz".

7. Sozialversicherung

Der im Sozialversicherungsrecht zugrunde zu legende Einkommensbegriff ist in den §§ 15 ff. SGB IV geregelt.

 Siehe auch 

Jabben: "Vergleichbare Einkommen und Leistungen" - Leitsätze zur Auslegung eines unbestimmten Rechtsbegriffes; Deutsche Rentenversicherung - DRV 2004, 790

Marburger: Die Einkommensbegriffe der Sozialversicherung und Arbeitsförderung; Neue Wirtschafts-Briefe - NWB 2004, 3789

Titgemeyer/Risken: Einkommensbegriff und Einkommensermittlung gem. Internal Revenue Code of the United States of America; Recht der internationalen Wirtschaft - RIW 2007, 497

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