EigBetrVO,NI - Eigenbetriebsverordnung

Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO)
Landesrecht Niedersachsen
Titel: Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO)
Normgeber: Niedersachsen
Amtliche Abkürzung: EigBetrVO
Referenz: 20300

Vom 27. Januar 2011 (Nds. GVBl. S. 21 - VORIS 20300 -)

Aufgrund des § 142 Abs. 1 Nrn. 12 und 14 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) in der Fassung vom 28. Oktober 2006 (Nds. GVBl. S. 473), zuletzt geändert durch die Artikel 1 und 5 in Verbindung mit Artikel 6 Abs. 2 des Gesetzes vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBl. S. 576), wird im Einvernehmen mit dem Niedersächsischen Finanzministerium verordnet:

Inhaltsübersicht (1) §§
  
Erster Teil  
Allgemeines  
  
Geltungsbereich1
Betriebsleitung2
Betriebsausschuss3
Betriebssatzung4
Art der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens5
  
Zweiter Teil  
Wirtschaftsführung und Rechnungswesen auf der Grundlage der Vorschriften des Handelsgesetzbuchs  
  
Erster Abschnitt  
Wirtschaftsführung  
  
Kapitalausstattung6
Vergütung für Lieferungen, Leistungen und das Zurverfügungstellen von Finanzmitteln7
Wirtschaftsjahr8
Steuerung und Berichtswesen9
Kassengeschäfte, Liquiditätsplanung10
Vergabe öffentlicher Aufträge11
Gewinn und Verlust12
Wirtschaftsplan13
Erfolgsplan14
Vermögensplan15
Stellenübersicht16
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung17
  
Zweiter Abschnitt  
Rechnungswesen  
  
Leitung des Rechnungswesens18
Buchführung, Inventar und Aufbewahrung19
Jahresabschluss20
Bilanz21
Gewinn- und Verlustrechnung, Erfolgsübersicht22
Anhang23
Lagebericht24
Verwendung von Mustern25
Vorlage26
  
Dritter Teil  
Wirtschaftsführung und Rechnungswesen auf der Grundlage der Vorschriften der Niedersächsischen Gemeindeordnung  
  
Wirtschaftsführung27
Rechnungswesen28
  
Vierter Teil  
Prüfung  
  
Umfang der Prüfungspflicht29
Beauftragung von Dritten30
Prüfungsverfahren31
Prüfungsbericht, Prüfungsvermerk und Abschluss der Prüfung32
Beschlüsse über den Jahresabschluss und die Entlastung33
Bekanntmachung34
  
Fünfter Teil  
Schlussvorschriften  
  
Freistellung, Befreiung35
Übergangsbestimmungen36
Inkrafttreten37
(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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