EBV,BY - Eigenbetriebsverordnung

Eigenbetriebsverordnung (EBV)
Landesrecht Bayern
Titel: Eigenbetriebsverordnung (EBV)
Normgeber: Bayern
Amtliche Abkürzung: EBV
Referenz: 2023-7-I

Vom 29. Mai 1987 (GVBl. S. 195, BayRS 2023-7-I)

Zuletzt geändert durch § 1 Nummer 54 der Verordnung vom 22. Juli 2014 (GVBl S. 286)

Inhaltsübersicht (1)§§
  
Abschnitt 1 
Allgemeines 
  
Geltungsbereich1
Anwendung der Kommunalhaushaltsverordnungen2
(aufgehoben)3
Zusammenfassung von Eigenbetrieben4
  
Abschnitt 2 
Wirtschaftsführung und Rechnungswesen 
  
Vermögen des Eigenbetriebs5
Maßnahmen zur Erhaltung des Vermögens und der Leistungsfähigkeit6
Leistungen im Verhältnis zwischen Eigenbetrieb und Gemeinde7
Gewinn und Verlust8
Vergabe von Aufträgen9
Kassenwirtschaft10
Wirtschaftsjahr11
Leitung des Rechnungswesens12
Wirtschaftsplan13
Erfolgsplan14
Vermögensplan15
Stellenplan16
Finanzplanung17
Buchführung und Kostenrechnung18
Zwischenberichte19
Jahresabschluss20
Bilanz21
Gewinn- und Verlustrechnung, Erfolgsübersicht22
Anhang, Anlagennachweis23
Lagebericht24
Aufstellung, Behandlung und Offenlegung des Jahresabschlusses und Lageberichts25
  
Abschnitt 3 
Schlussvorschriften 
  
Übergangsbestimmungen26
(weggefallen)27
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten28
(1) Red. Anm.:
Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

Diese Artikel im Bereich Staat und Verwaltung könnten Sie interessieren

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Stress um die Feuerstättenschau: Immer wieder verweigern Grundstücksbesitzer dem Bezirksschornsteinfeger den Zugang zum Gebäude. Das Verwaltungsgericht Berlin stellte fest, dass auch ein „nur wenn… mehr

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat in einem Verfahren um die Anerkennung von Unfallfolgen entschieden, dass anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung das Dienstunfallrecht… mehr

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Das Verwaltungsgericht Postdam hat in einem Zurruhesetzungsverfahren gegenüber einer Lehrerin entschieden, dass eine Zurruhesetzungsverfügung sich nicht mehr auf ein 12 bzw. 11 Monate altes Gutachten… mehr