EigBGes,HE - Eigenbetriebsgesetz

Eigenbetriebsgesetz (EigBGes)
Landesrecht Hessen
Titel: Eigenbetriebsgesetz (EigBGes)
Normgeber: Hessen
Amtliche Abkürzung: EigBGes
Gliederungs-Nr.: 331-6
gilt ab: 09.06.1989
Normtyp: Gesetz
gilt bis: 31.12.2024
Fundstelle: GVBl. I 1989 S. 154 vom 05.07.1989

(GVBl. II 331-6)

In der Fassung vom 9. Juni 1989 (GVBl. I S. 154)

Zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 14. Juli 2016 (GVBl. S. 121)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
ERSTER TEIL 
Verfassung und Verwaltung des Eigenbetriebs 
  
Rechtsgrundlagen für den Eigenbetrieb1
Leitung des Eigenbetriebs2
Vertretung des Eigenbetriebs3
Aufgaben der Betriebsleitung4
Aufgaben der Gemeindevertretung5
Betriebskommission6
Aufgaben der Betriebskommission7
Aufgaben des Gemeindevorstands8
Personalangelegenheiten9
  
ZWEITER TEIL 
Wirtschaftsführung- und Rechnungswesen 
  
Vermögen des Eigenbetriebs10
Maßnahmen zur Erhaltung des Vermögens und der Leistungsfähigkeit11
Kassenwirtschaft12
Wirtschaftsjahr13
Leitung des Rechnungswesens14
Wirtschaftsplan15
Erfolgsplan16
Vermögensplan17
Stellenübersicht18
Finanzplanung19
Buchführung und Kostenrechnung20
Zwischenberichte21
Jahresabschluss22
Bilanz23
Gewinn- und Verlustrechnung, Erfolgsübersicht24
Anhang, Anlagennachweis25
Lagebericht26
Aufstellung, Behandlung und Offenlegung des Jahresabschlusses und des Lageberichts27
  
DRITTER TEIL 
Besondere Vorschriften für die Zusammenfassung von Eigenbetrieben 
  
Zusammenfassung der Versorgungs- und der Verkehrsbetriebe28
Gemeinsamer Jahresabschluss29
  
VIERTER TEIL 
Sonder- und Schlußvorschriften 
  
Wirtschaftliche Unternehmen von Gemeindeverbänden30
Befreiungen31
Durchführungsvorschriften32
In-Kraft-Treten33
Außer-Kraft-Treten34

Diese Artikel im Bereich Staat und Verwaltung könnten Sie interessieren

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Stress um die Feuerstättenschau: Immer wieder verweigern Grundstücksbesitzer dem Bezirksschornsteinfeger den Zugang zum Gebäude. Das Verwaltungsgericht Berlin stellte fest, dass auch ein „nur wenn… mehr

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat in einem Verfahren um die Anerkennung von Unfallfolgen entschieden, dass anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung das Dienstunfallrecht… mehr

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Das Verwaltungsgericht Postdam hat in einem Zurruhesetzungsverfahren gegenüber einer Lehrerin entschieden, dass eine Zurruhesetzungsverfügung sich nicht mehr auf ein 12 bzw. 11 Monate altes Gutachten… mehr