EichO 1988 - Eichordnung

Eichordnung
Bundesrecht
Titel: Eichordnung
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: EichO 1988
Gliederungs-Nr.: 7141-6-12
Normtyp: Gesetz

Vom 12. August 1988 (BGBl. I S. 1657)

Außer Kraft am 1. Januar 2015 durch Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung vom 11. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2010) (1)

Der Bundesminister für Wirtschaft verordnet

  • auf Grund des § 6 Abs. 6, des § 8 Abs. 1 bis 3, des § 9 Abs. 2 Satz 4, Abs. 5 und 6, des § 13 Abs. 1 Nr. 4 und 5, des § 19 Nr. 1 bis 3 und des § 26 des Eichgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 1985 (BGBl. I S. 410),

  • auf Grund des § 4 Abs. 2, 3 und 7 des Eichgesetzes, der gemäß Artikel 12 Nr. 1 der Dritten Zuständigkeitsanpassungs-Verordnung vom 26. November 1986 (BGBl. I S. 2089) geändert worden ist, nach Anhörung von Sachverständigen aus Kreisen der Ärzteschaft, der Wissenschaft und der Wirtschaft im Einvernehmen mit den Bundesministern für Arbeit und Sozialordnung und für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit,

  • auf Grund des § 8 Abs. 4 Nr. 1 und 2 und Abs. 5 Nr. 1 des Eichgesetzes, der gemäß Artikel 12 Nr. 2 der genannten Verordnung geändert worden ist, im Einvernehmen mit den Bundesministern für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und für Arbeit und Sozialordnung,

  • auf Grund des § 8 Abs. 4 Nr. 4 und Abs. 5 Nr. 3 des Eichgesetzes, der gemäß Artikel 12 Nr. 1 der genannten Verordnung geändert worden ist, im Einvernehmen mit den Bundesministern für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit und für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten,

  • auf Grund des § 13 Abs. 1 Nr. 1 und 2 und Abs. 2 des Eichgesetzes, der gemäß Artikel 12 Nr. 2 der genannten Verordnung geändert worden ist, im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und

  • auf Grund des § 13 Abs. 1 Nr. 6 und Abs. 2 des Eichgesetzes im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

mit Zustimmung des Bundesrates:

Inhaltsübersicht (2)§§
  
Teil 1 
Pflichten beim Inverkehrbringen, Verwenden und Bereithalten von Messgeräten 
  
Medizinische Messgeräte1
Strahlenschutzmessgeräte2
Sonstige Messgeräte3
Ausschankmaße3a
(weggefallen)4
Konformitätsbescheinigung5
Aufstellung, Gebrauch und Wartung6
Pflichten bei der Eichung7
  
Teil 1a 
Besondere Vorschriften für nichtselbsttätige Waagen 
  
Nichtselbsttätige Waagen7a
Inverkehrbringen, Inbetriebnahme, Verwendung und Bereithaltung7b
Zulassung, Eichung und Anforderungen7c
Kennzeichnung der nichtselbsttätigen Waagen7d
Gegenseitige Anerkennung7e
Vorschriftswidrige nichtselbsttätige Waagen7f
Benannte Stellen für nichtselbsttätige Waagen7g
  
Teil 1b 
Besondere Vorschriften für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über Messgeräte 
  
Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG7h
Begriffsbestimmungen7i
Inverkehrbringen und Inbetriebnahme7j
Konformitätsbewertung7k
Einschränkung, Aussetzung und Zurückziehung von Bescheinigungen7l
Kennzeichnung und Informationen auf Messgeräten7m
Benannte Stellen für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG7n
Überwachung der benannten Stellen7o
Marktaufsicht und Schutzklauselverfahren7p
Zusammenarbeit7q
  
Teil 2 
Ausnahmen von der Eichpflicht 
  
Messgeräte8
Zusatzeinrichtungen9
  
Teil 3 
Angaben im geschäftlichen und amtlichen Verkehr 
  
Größenangaben10
Angabe von Gewichtswerten10a
Abgabe von leichtem Heizöl10b
EWG-Schüttdichte11
  
Teil 4 
Gültigkeitsdauer der Eichung 
  
Allgemeines12
Vorzeitiges Erlöschen13
Verlängerung14
  
Teil 5 
Zulassung 
  
Eichfähigkeit14a
Allgemeine Zulassung15
Bauartzulassung16
Zulassungsantrag17
Zulassungsprüfung18
Zulassungserteilung19
Gültigkeit der Zulassung20
Inhaltliche Beschränkung der Zulassung21
Verwahrung und Hinterlegung von Mustern und Unterlagen22
Bekanntmachung der Zulassung23
Zulassungszeichen24
Anbringung des Zulassungszeichens25
Rücknahme und Widerruf; einstweiliges Verbot25a
Änderung der zugelassenen Bauart26
Zulassungsübertragung27
Zulassung ohne Eichung28
  
Teil 6 
Eichung 
  
Eichung28a
Durchführung der Eichung29
Ersteichung30
Nacheichung31
Befundprüfung32
Fehlergrenzen33
Stempelzeichen34
Kennzeichnung der Messgeräte35
  
Teil 7 
Allgemeine Anforderungen an Messgeräte für die innerstaatliche Zulassung und Eichung 
  
Messrichtigkeit36
Messbeständigkeit37
Prüfbarkeit38
Zusatzeinrichtungen, Geräteverbindungen39
Schutz gegen Eingriffe und Bedienungsfehler40
Darstellung von Messwerten und Daten41
Verwendungshinweise, Bezeichnungen und Aufschriften42
Stempelstellen43
  
Teil 8 
(weggefallen)44 bis 46
  
Teil 9 
Prüfstellen für die Eichung von Messgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme 
  
1. Abschnitt 
Anerkennung 
  
Voraussetzungen47
Antrag48
Anerkennung49
Rücknahme und Widerruf50
Aufsicht50a
  
2. Abschnitt 
Prüfstellenleitung 
  
Leiter und Stellvertreter51
Antrag52
Sachkunde53
Bestellung und Verpflichtung54
Rücknahme und Widerruf55
  
3. Abschnitt 
Betrieb der Prüfstelle 
  
Betriebsaufnahme56
Bezeichnung der Prüfstelle57
Pflichten des Trägers der Prüfstelle58
Eichung durch Prüfstellen59
Befundprüfung und Sonderprüfung60
Prüfungsunterlagen61
Verantwortung des Prüfstellenleiters62
Haftung63
  
Teil 10 
Einrichtungen und Betriebe im Bereich des gesetzlichen Messwesens 
  
1. Abschnitt 
Öffentliche Waagen 
  
Pflichten des Betreibers einer öffentlichen Waage64
Anzeigepflicht64a
Untersagung des Betriebs von öffentlichen Waagen64b
(weggefallen)65
Nachweis der Sachkunde66
(weggefallen)67
(weggefallen)68
Pflichten bei der Durchführung öffentlicher Wägungen69
Nachweis des Wägeergebnisses70
Wägen in besonderen Fällen71
  
2. Abschnitt 
Instandsetzungsbetriebe 
  
Instandsetzungsbetriebe72
(weggefallen)73
  
Teil 11 
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Ordnungswidrigkeiten74
Bezugsquelle und Niederlegung technischer Regeln75
Ausnahmen76
Übergangsvorschriften77
Außerkrafttreten von Vorschriften78
EWG-Richtlinien79
Anerkennung80
Inkrafttreten81
  
Anhänge 
  
Ausnahmen von der EichpflichtAnhang A
Besondere Gültigkeitsdauer der EichungAnhang B
(weggefallen)Anhang C
Verzeichnis der Stempel und ZeichenAnhang D
  
Anlagen (3) 
  
Geräte zur Messung von Längen und ihrer KombinationenAnlage 1
AusschankmaßeAnlage 2
Volumenmessgeräte für nichtflüssige MessgüterAnlage 3
Volumenmessgeräte für Flüssigkeiten in ruhendem ZustandAnlage 4
Messanlagen für die kontinuierliche und dynamische Messung von Mengen von Flüssigkeiten außer WasserAnlage 5
WasserzählerAnlage 6
Messgeräte für GasAnlage 7
GewichtstückeAnlage 8
Nichtselbsttätige WaagenAnlage 9
Selbsttätige WaagenAnlage 10
Messgeräte zur Bewertung von Getreide und ÖlsaatenAnlage 11
Volumenmessgeräte für LaboratoriumszweckeAnlage 12
Dichte- und GehaltsmessgeräteAnlage 13
TemperaturmessgeräteAnlage 14
(weggefallen)Anlage 15
ÜberdruckmessgeräteAnlage 16
Messgeräte für milchwirtschaftliche UntersuchungenAnlage 17
Messgeräte im StraßenverkehrAnlage 18
Zeitzähler - StoppuhrenAnlage 19
Messgeräte für ElektrizitätAnlage 20
SchallpegelmessgeräteAnlage 21
Messgeräte für thermische EnergieAnlage 22
StrahlenschutzmessgeräteAnlage 23
(2) Red. Anm.:

Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

(3) Red. Anm.:

Anlagen hier nicht wiedergegeben.

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