13. BImSchV 2004 - V. Großfeuerungs-/Gasturbinenenanlagen

Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen - 13. BImSchV) 
Bundesrecht
Titel: Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen - 13. BImSchV) 
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: 13. BImSchV
Gliederungs-Nr.: 2129-8-13-1
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 20. Juli 2004 (BGBl. I S. 1717, 2847) (1)

Außer Kraft am 2. Mai 2013 durch Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 1021)(1)

Die Bundesregierung verordnet auf Grund

  1.  

    des § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 4 sowie Abs. 2, 3 und 5 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830) nach Anhörung der beteiligten Kreise,

  2.  

unter Wahrung der Rechte des Bundestages gemäß § 48b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes:

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Teil 
Allgemeine Vorschriften 
  
Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
  
Zweiter Teil 
Anforderungen an Errichtung und Betrieb 
  
Emissionsgrenzwerte für Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe3
Emissionsgrenzwerte für Feuerungsanlagen für flüssige Brennstoffe4
Emissionsgrenzwerte für Feuerungsanlagen für gasförmige Brennstoffe5
Emissionsgrenzwerte für Gasturbinenanlagen6
Kraft-Wärme-Kopplung7
Betrieb mit mehreren Brennstoffen8
Wesentliche Änderung und Erweiterung von Anlagen9
Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid9a
Begrenzung von Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen10
Ableitbedingungen für Abgase11
Störungen an Abgasreinigungseinrichtungen12
  
Dritter Teil 
Messung und Überwachung 
  
Messplätze13
Messverfahren und Messeinrichtungen14
Kontinuierliche Messungen15
Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen16
Einzelmessungen17
Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen18
Jährliche Berichte über Emissionen19
Ermittlung der Jahresmittelwerte, Überwachung und Berichterstattung19a
  
Vierter Teil 
Anforderungen an Altanlagen 
  
Übergangsregelung20
Übergangsregelungen für die Einhaltung von Jahresmittelwerten20a
  
Fünfter Teil 
Anforderungen an Altanlagen 
  
Zulassung von Ausnahmen21
Weiter gehende Anforderungen22
Zugänglichkeit der Normen- und Arbeitsblätter23
Ordnungswidrigkeiten24
  
Sechster Teil 
Schlussvorschriften 
  
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten25
  
Anhänge 
  
ÄquivalenzfaktorenAnhang I
Anforderungen an die kontinuierlichen Messeinrichtungen und die Validierung der MessergebnisseAnhang II
(1) Amtl. Anm.:

Die Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2001/80/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2001 zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft (ABl. EG Nr. L 309 S. 1).

(1) Red. Anm.:

Bisherige Vorschriften siehe Verordnung über Großfeuerungsanlagen vom 22. Juni 1983 (BGBl. I S. 719)

(1) Red. Anm.:

Zur weiteren Anwendung s. § 30 Absatz 3 und 4 der Verordung vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 1021, 1023).

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