DSO-LT,SH - Datenschutzordnung-Landtag

Datenschutzordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Landesrecht Schleswig-Holstein
Titel: Datenschutzordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Normgeber: Schleswig-Holstein
Redaktionelle Abkürzung: DSO-LT,SH
Referenz: 1101-7-2

Vom 3. September 1998 (GVOBl. Schl.-H. S. 322) (1)

Zuletzt geändert durch Beschluss vom 12. Dezember 2014 (GVOBl. Schl.-H. 2015 S. 36)

(1) Red. Anm.:

Datenschutzordung des Schleswig-Holsteinischen Landtages

Vom 27. April 2013 (GVOBl. Schl.-H S. 219)

  1. 1.

    Der Landtag gibt sich gemäß § 3 Abs. 4 Landesdatenschutzgesetz (LDSG) die Datenschutzordnung vom 3. September 1998 (GVOBl. Schl-H. S. 322), zuletzt geändert am 9. Mai 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 282) *).

  2. 2.

    Die Datenschutzordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.

*)

GS Schl.-H. II, Gl.Nr. 1101-7-2

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Geltungsbereich1
Zulässigkeit der Datenverarbeitung2
Erhebung, Speicherung und Nutzung3
Übermittlung4
Veröffentlichung5
Parlamentsinformations- und -dokumentationssystem6
Auskunft7
Richtigstellung und Berichtigung8
Verschwiegenheitspflicht9
Durchführung des Datenschutzes, Verfahrensverzeichnis10
Technische und organisatorische Maßnahmen11
Datenschutzgremium12
Aufgaben des Datenschutzgremiums13

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