WaStrG - Bundeswasserstraßengesetz

Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG)
Bundesrecht
Titel: Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: WaStrG
Gliederungs-Nr.: 940-9
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Mai 2007 (BGBl. I S. 962; 2008 I S. 1980)

Zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 24. Mai 2016 (BGBl. I S. 1217)

Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
  
Abschnitt 1  
Bundeswasserstraßen  
  
Binnenwasserstraßen, Seewasserstraßen1
Bestandsänderung2
Erweiterung und Durchstiche3
  
Abschnitt 2  
Wahrung der Bedürfnisse der Landeskultur und der Wasserwirtschaft  
  
Einvernehmen mit den Ländern4
  
Abschnitt 3  
Befahren mit Wasserfahrzeugen und Gemeingebrauch  
  
Befahren mit Wasserfahrzeugen5
Gemeingebrauch6
  
Abschnitt 4  
Unterhaltung der Bundeswasserstraßen und Betrieb der bundeseigenen Schifffahrtsanlagen  
  
Allgemeine Vorschriften über Unterhaltung und Betrieb7
Umfang der Unterhaltung8
Maßnahmen in Landflächen an Bundeswasserstraßen9
Anlagen und Einrichtungen Dritter10
Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung11
  
Abschnitt 5  
Ausbau und Neubau der Bundeswasserstraßen  
  
Allgemeine Vorschriften über Ausbau und Neubau12
Planungen13
Planfeststellung, vorläufige Anordnung14
Anhörungsverfahren14a
Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung14b
Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung14c
Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens14d
Rechtsbehelfe14e
Veränderungssperre, Vorkaufsrecht15
Besondere Pflichten im Interesse des Vorhabens16
(weggefallen)17
(weggefallen)18
(weggefallen)19
Vorzeitige Besitzeinweisung20
Ausschluss von Ansprüchen21
(weggefallen)22
(weggefallen)23
  
Abschnitt 6  
Ordnungsvorschriften  
  
Strompolizei24
Verantwortliche Personen25
Inanspruchnahme nicht verantwortlicher Personen26
Strompolizeiverordnungen27
Strompolizeiliche Verfügungen28
Verhältnismäßigkeit, Wahl der Mittel29
Besondere Befugnisse zur Beseitigung von Schifffahrtshindernissen30
Strom- und schifffahrtspolizeiliche Genehmigung31
Rücknahme und Widerruf der strom- und schifffahrtspolizeilichen Genehmigung32
Besondere Pflichten im Interesse der Überwachung33
  
Abschnitt 7  
Besondere Aufgaben  
  
Schifffahrtszeichen34
Wasserstands- und Hochwassermeldedienst, Eisbekämpfung und Feuerschutz35
  
Abschnitt 8  
Entschädigung  
  
Allgemeine Vorschriften über Entschädigung36
Einigung, Festsetzungsbescheid37
Vollstreckung38
Rechtsweg39
  
Abschnitt 9  
Kreuzungen mit öffentlichen Verkehrswegen  
  
Duldungspflicht40
Kosten der Herstellung von Kreuzungsanlagen41
Unterhaltung der Kreuzungsanlagen42
Durchfahrten unter Brücken im Zuge öffentlicher Verkehrswege43
  
Abschnitt 10  
Durchführung des Gesetzes  
  
Enteignung für Zwecke der Bundeswasserstraßen44
Zuständigkeiten45
Rechtsverordnungen46
Gebühren- und Auslagenregelung47
Anforderungen der Sicherheit und Ordnung48
  
Abschnitt 11  
Bußgeldvorschriften, Schlussvorschriften  
  
(weggefallen)49
Ordnungswidrigkeiten50
(weggefallen)51
(weggefallen)52
(weggefallen)53
(weggefallen)54
(weggefallen)55
Überleitungsbestimmungen56
(weggefallen)57
(weggefallen)58
(Inkrafttreten)59
  
Verzeichnis der dem allgemeinen Verkehr dienenden Binnenwasserstraßen des BundesAnlage 1
Bundeswasserstraßen mit erstinstanzlicher Zuständigkeit des BundesverwaltungsgerichtsAnlage 2

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