BremLStrG,HB - Bremisches Landesstraßengesetz

Bremisches Landesstraßengesetz (BremLStrG)
Landesrecht Bremen
Titel: Bremisches Landesstraßengesetz (BremLStrG)
Normgeber: Bremen
Amtliche Abkürzung: BremLStrG
Gliederungs-Nr.: 2182-a-1
Normtyp: Gesetz

Vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341)

Zuletzt geändert durch Nummer 2.4 in Verbindung mit Anlage 4 der Bekanntmachung vom 2. August 2016 (Brem.GBl. S. 434, 474)

Inhaltsübersicht (1)§§
  
1. Abschnitt 
Einleitende Bestimmungen 
  
Geltungsbereich1
Begriff der Straße2
Einteilung der Straßen3
Anlieger4
  
2. Abschnitt 
Widmung 
  
Widmung5
Umstufung6
Entwidmung7
Ansprüche des Anliegers bei Bau, Änderung, Umstufung oder Entwidmung von Straßen8
  
3. Abschnitt 
Straßenbau und -unterhaltung 
  
Hoheitsverwaltung9
Straßenbaulast10
Träger der Straßenbaulast11
Bautechnische Sicherheit12
Kreuzungen mit Gewässern13
Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern14
  
4. Abschnitt 
Straßenbenutzung 
  
Gemeingebrauch15
Beschränkungen des Gemeingebrauchs16
Überfahrten17
Sondernutzungen18
Nutzungen nach bürgerlichem Recht19
Kostentragung für besondere Maßnahmen an Straßen20
Folgenbeseitigungspflicht21
  
5. Abschnitt 
Schutzmaßnahmen und Duldungspflichten 
  
Sichtflächen22
Schutzmaßnahmen23
Böschungen und Verankerungen24
Umleitungen25
Duldungspflichten des Anliegers26
  
6. Abschnitt 
Besondere Vorschriften für Straßen A und UVP-pflichtige Straßen 
  
Bauverbote27
Sonstige Beschränkungen28
Beschränkungen bei geplanten Straßen29
Entschädigung für Bauverbote und Beschränkungen30
Veränderungssperre31
Vorarbeiten32
Planfeststellung33
Vorzeitige Besitzeinweisung34
Enteignung35
  
7. Abschnitt 
Entschädigungsverfahren 
  
Entschädigungsverfahren36
  
8. Abschnitt 
Straßenbenennung 
  
Straßenbenennung37
Namen für Privatwege38
Hausnummerierung38a
  
9. Abschnitt 
Straßenreinigung 
  
Straßenreinigung39
Verunreinigungen40
Reinigungspflichten der Anlieger41
Reinigungspflichtige, Vertreter und Beauftragte42
  
10. Abschnitt 
Benutzung von Privatstraßen, -wegen und -plätzen 
  
(weggefallen)43
  
11. Abschnitt 
Übergangsvorschriften 
  
Bestehende Nutzungsverhältnisse44
Bestehende Regelungen über die Verteilung der Straßenbaulast45
  
12. Abschnitt 
Behörden und Zuständigkeiten 
  
Behörden46
Behörden nach dem Bundesfernstraßengesetz46a
Zuständigkeiten47
Kostenfestsetzung47a
  
13. Abschnitt 
Ordnungswidrigkeiten 
  
Ordnungswidrigkeiten48
  
14. Abschnitt 
Schlussvorschriften 
  
Aufhebung und Änderung von Vorschriften49
In-Kraft-Treten50
  
Anlage (zu § 11 Absatz 3)Anlage 1
(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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