BremLMG 1993,HB - Bremisches Landesmediengesetz

Bremisches Landesmediengesetz (BremLMG)
Landesrecht Bremen
Titel: Bremisches Landesmediengesetz (BremLMG)
Normgeber: Bremen

Amtliche Abkürzung: BremLMG
Referenz: 225-h-1

Vom 22. Juni 1993 (Brem.GBl. S. 197, 203)

Außer Kraft am 1. April 2005 durch § 62 Abs. 1 des Gesetzes vom 22. März 2005 (Brem.GBl. S. 71) (1)

Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Allgemeine Vorschriften 
  
Geltungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
  
Abschnitt 2 
Zuordnung von Übertragungskapazitäten 
  
Inhalt der Zuordnungsentscheidung3
Zuordnungsverfahren4
Zuordnung von Übertragungskapazitäten zwischen Ländern5
Einführung des digitalen terrestrischen Fernsehens6
  
Abschnitt 3 
Zulassung von Rundfunkprogrammen 
  
Zulassung, Antragsverfahren7
Vereinfachtes Zulassungsverfahren7a
Zulassungsvoraussetzungen8
Zulassungsgrundsätze9
Zulassungsbeschränkungen zur Sicherung der Vielfalt10
Inhalt der Zulassung11
Mitwirkungspflicht12
Zulassungsvorrang13
Aufsicht über private Rundfunkveranstalter14
Rücknahme15
Widerruf16
Zuweisung digitaler Übertragungskapazitäten und technische Bündelung16a
  
Abschnitt 4 
Anforderungen an Rundfunkprogramme 
  
Programmauftrag17
Vielfalt18
Programmgrundsätze19
Werbung, Sponsoring, Teleshopping19a
  
Abschnitt 5 
Pflichten der Veranstalter 
  
Verantwortlichkeit20
Eingabe- und Beschwerderecht, Auskunftspflicht21
Aufzeichnungspflicht und Einsichtnahmerecht22
Gegendarstellungsrecht23
Verlautbarungsrecht, Sendezeit für Dritte24
Besondere Finanzierungsarten25
  
Abschnitt 6 
Offener Kanal 
  
Grundsätze26
Finanzierung27
  
Abschnitt 7 
Mediendienste 
  
Mediendienste28
  
Abschnitt 8 
Sendungen in Einrichtungen, in Wohneinheiten und bei öffentlichen Veranstaltungen 
  
Sendungen in Einrichtungen, in Wohneinheiten und bei öffentlichen Veranstaltungen29
  
Abschnitt 9 
Weiterverbreitung von Rundfunkprogrammen in Kabelanlagen 
  
Zulässigkeit der Weiterverbreitung30
Weiterverbreitungsgrundsätze31
Rangfolge32
Verfahren33
Untersagung, Widerruf34
  
Abschnitt 10 
Bremische Landesmedienanstalt 
  
Aufgaben, Rechtsform und Organe35
Zusammensetzung des Landesrundfunkausschusses36
Vorsitz und Verfahren des Landesrundfunkausschusses, Kostenerstattung37
Sitzungen des Landesrundfunkausschusses38
Aufgaben der Direktorin oder des Direktors39
Wahl, Amtsdauer, Abberufung der Direktorin oder des Direktors40
Finanzierung und Haushaltswesen41
Rechtsaufsicht42
  
Abschnitt 11 
Datenschutz 
  
Geltung von Datenschutzvorschriften43
Datenschutzkontrolle44
Datenverarbeitung für publizistische Zwecke45
  
Abschnitt 11a 
Modellversuche 
  
Modellversuche45a
  
Abschnitt 12 
Bußgeldvorschriften 
  
Ordnungswidrigkeiten46
(1) Red. Anm.:

Zur weiteren Anwendung s. § 60 des Gesetzes vom 22. März 2005 (Brem.GBl. S. 71) und § 64 Absatz 1 des Gesetzes vom 17. Juli 2012 (Brem.GBl. S. 309).

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