BremAGBMG,HB - Bremisches Ausführungsgesetz-Bundesmeldegesetz

Bremisches Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes (BremAGBMG)
Landesrecht Bremen
Titel: Bremisches Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes (BremAGBMG)
Normgeber: Bremen
Amtliche Abkürzung: BremAGBMG
Gliederungs-Nr.: 210-a-1a
Normtyp: Gesetz

Vom 24. März 2015 (Brem.GBl. S. 135) 

Geändert durch Nummer 2.4 in Verbindung mit Anlage 4 der Bekanntmachung vom 2. August 2016 (Brem.GBl. S. 434, 474)

Der Senat verkündet das nachstehende, von der Bürgerschaft (Landtag) beschlossene Gesetz:

Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
  
Abschnitt 1  
Allgemeine Bestimmungen  
  
Zuständigkeiten1
  
Abschnitt 2  
Zentraler Meldedatenbestand  
  
Zentraler Meldedatenbestand auf Landesebene2
Aufgaben der für den zentralen Meldedatenbestand zuständigen Behörde3
Inhalt des zentralen Meldedatenbestandes auf Landesebene4
Datenübermittlung der Meldebehörden an die für den zentralen Meldedatenbestand zuständige Behörde5
  
Abschnitt 3  
Sonstige Vorschriften  
  
Datenübermittlung an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften6
Besondere Meldescheine in Beherbergungsstätten7
  
Abschnitt 4  
Schlussvorschriften  
  
Verordnungsermächtigungen8
Außerkrafttreten der Verordnung zur Durchführung des Meldegesetzes, insbesondere zur Durchführung von regelmäßigen Datenübermittlungen der Meldebehörden9
Inkrafttreten, Außerkrafttreten10

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