BremAbwAG,HB - Bremisches Abwasserabgabengesetz

Bremisches Abwasserabgabengesetz (BremAbwAG)
Landesrecht Bremen
Titel: Bremisches Abwasserabgabengesetz (BremAbwAG)
Normgeber: Bremen
Amtliche Abkürzung: BremAbwAG
Referenz: 2129-f-1

In der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Mai 1989 (Brem.GBl. S. 267)

Zuletzt geändert durch Nummer 2.3 der Bekanntmachung vom 24. Januar 2012 (Brem.GBl. S. 24, 153)

Inhaltsübersicht (1)§§
  
Erster Teil 
Bewertungsgrundlage 
  
Minderung der Schadeinheiten bei Nachklärteichen (zu § 3 Abs. 3 des Abwasserabgabengesetzes)1
  
Zweiter Teil 
Ermittlung der Schädlichkeit 
  
Vorbelastung (zu § 4 Abs. 3 des Abwasserabgabengesetzes)2
Abgabe für Niederschlagswasser(zu § 7 des Abwasserabgabengesetzes)3
  
Dritter Teil 
Abgabepflicht, Abwälzbarkeit 
  
Abgabepflicht für Dritte (zu § 9 Abs. 2 und 3 des Abwasserabgabengesetzes)4
Abwälzbarkeit der Abwasserabgabe (zu § 9 Abs. 2 des Abwasserabgabengesetzes)5
Verrechnung (zu § 10 Abs. 3 des Abwasserabgabengesetzes)6
  
Vierter Teil 
Festsetzung und Erhebung der Abgabe 
  
Erfassung der Angabepflichtigen, Erklärungspflicht (zu § 11 des Abwasserabgabengesetzes)7
Zuständige Behörde und ihre Aufgaben8
Festsetzung der Abgabe, Fälligkeit9
Festsetzungsverfahren10
  
Fünfter Teil 
Verwendung der Abgabe 
  
Verwendung, Verwaltungsaufwand (zu § 13 des Abwasserabgabengesetzes)11
  
Sechster Teil 
Gemeinsame Vorschriften, Schlussvorschriften 
  
Ordnungswidrigkeiten12
Einschränkung von Grundrechten13
(weggefallen)14
(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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