BrMV - BranntweinV

Branntweinmonopolverordnung (BrMV)
Bundesrecht
Titel: Branntweinmonopolverordnung (BrMV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BrMV
Gliederungs-Nr.: 612-7-12
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 20. Februar 1998 (BGBl. I S. 383)

Zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2722)

- Anlage hier nicht wiedergegeben -

Auf Grund des § 178 des Gesetzes über das Branntweinmonopol in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 612-7, veröffentlichten bereinigten Fassung in Verbindung mit Artikel 129 des Grundgesetzes und auf Grund des § 25a Abs. 3 des Gesetzes über das Branntweinmonopol, der durch Artikel 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes vom 12. Juli 1996 (BGBl. I S. 962) eingefügt worden ist, verordnet das Bundesministerium der Finanzen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten:

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Betriebsjahr1
Branntweinübernahmegeld2
(weggefallen)2a
(weggefallen)3
Bundesmonopolverwaltung4
Amtliche Aufsicht, Abfertigungen5
Pflichten des Betriebsinhabers6
Amtliche Verschlüsse7
Brennrechtsgeltung8
(weggefallen)8a
Monopolpflichtiger9
Vergünstigungen10
Brennereiordnung11
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten12
  
BrennereiordnungAnlage

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