BbgStrG,BB - Straßengesetz

Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG)
Landesrecht Brandenburg
Titel: Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG)
Normgeber: Brandenburg
Amtliche Abkürzung: BbgStrG
Gliederungs-Nr.: 912-1
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Juli 2009 (GVBl. I S. 358)

Zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 10. Juli 2014 (GVBl. I Nr. 32)

Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Öffentliche Straßen, Straßenbaulast und Eigentum 
  
Geltungsbereich1
Öffentliche Straßen2
Einteilung der öffentlichen Straßen3
Straßenverzeichnisse und Straßennummern4
Ortsdurchfahrten5
Widmung6
Umstufung7
Einziehung, Teileinziehung8
Straßenbaulast9
Straßenbaulastträger9a
Hoheitsverwaltung, bautechnische Sicherheit10
Wechsel der Straßenbaulast11
Grundbuchberichtigung und Vermessung12
Eigentumserwerb, Rückübertragung von Eigentum und Vorkaufsrecht13
  
Abschnitt 2 
Benutzung der öffentlichen Straße 
  
Gemeingebrauch, Anliegergebrauch14
Beschränkungen des Gemeingebrauchs15
Vergütung von Mehrkosten16
Verunreinigung und Beschädigung17
Sondernutzung18
Besondere Nutzungen19
Unerlaubte Nutzung einer Straße20
Gebühren für Sondernutzungen21
Straßenanlieger, Zufahrten, Zugänge22
Sonstige Nutzung23
  
Abschnitt 3 
Anbau an öffentlichen Straßen und Schutzmaßnahmen 
  
Bauliche Anlagen an Straßen24
(aufgehoben)25
Schutzmaßnahmen26
Straßenbegleitgrün27
  
Abschnitt 4 
Kreuzungen und Umleitungen 
  
Kreuzungen und Einmündungen öffentlicher Straßen28
Kostentragung beim Bau und der Änderung von Kreuzungen öffentlicher Straßen29
Unterhaltung der Straßenkreuzungen30
Kostentragung bei Kreuzungen mit Gewässern31
Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern32
Ermächtigung zu Rechtsverordnungen33
Umleitungen34
  
Abschnitt 5 
Planung, Planfeststellung und Enteignung 
  
Planung und Linienbestimmung35
Planungsgebiet36
Vorarbeiten37
Planfeststellung, Plangenehmigung38
Besondere Vorschriften für die Planfeststellung und Plangenehmigung39
Veränderungssperre40
Vorzeitige Besitzeinweisung41
Vertreterbestellung41a
Enteignung42
Neu- und Ausbauplanung der Landesstraßen43
  
Abschnitt 6 
Aufsicht und Zuständigkeiten 
  
Straßenaufsicht und Straßenaufsichtsbehörden44
Bautechnische Regelungen45
Straßenbaubehörden46
  
Abschnitt 7 
Ordnungswidrigkeiten, Straßenreinigung, Schlussbestimmungen 
  
Ordnungswidrigkeiten47
Übergangsbestimmungen48
Aufhebung von Rechtsvorschriften49
Straßenreinigung, Winterdienst49a
(Inkrafttreten)50

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