BbgAbfBodG,BB - Brandenburgisches Abfall-/Bodenschutzgesetz

Brandenburgisches Abfall- und Bodenschutzgesetz (BbgAbfBodG)
Landesrecht Brandenburg
Titel: Brandenburgisches Abfall- und Bodenschutzgesetz (BbgAbfBodG)
Normgeber: Brandenburg
Amtliche Abkürzung: BbgAbfBodG
Gliederungs-Nr.: 73-1
Normtyp: Gesetz

Vom 6. Juni 1997 (GVBl. I S. 40)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 7 des Gesetzes vom 25. Januar 2016 (GVBl. I Nr. 5)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht (1)§§
  
Abschnitt 1 
Einleitende Bestimmungen 
  
Zwecke und Ziele des Gesetzes1
  
Abschnitt 2 
Organisation der Abfallentsorgung 
  
Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger2
Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger3
Entsorgung herrenloser Abfälle4
(weggefallen)5
Kommunales Abfallwirtschaftskonzept6
Kommunale Abfallbilanz7
Entsorgungssatzung8
Gebührensatzung und Entgelte9
Sonstige Befugnisse öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger10
(weggefallen)11
(weggefallen)12
(weggefallen)13
Organisation der Entsorgung gefährlicher Abfälle14
Verordnungsermächtigung, Kosten15
Abfallkataster16
  
Abschnitt 3 
Abfallwirtschaftsplanung 
  
Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen17
Abfallverbringung in das Land Brandenburg18
  
Abschnitt 4 
Abfallbeseitigungsanlagen 
  
Veränderungssperre19
(weggefallen)20
Festlegung von Einzugsbereichen für Abfallbeseitigungsanlagen21
(weggefallen)22
  
Abschnitt 5 
Überwachung und Duldungspflichten 
  
Unzulässige Verwertung oder Beseitigung von Abfällen23
Behördliche Überwachung und ordnungsrechtliche Maßnahmen24
Kosten der Überwachung25
Duldungspflichten und Entschädigung26
  
Abschnitt 6 
Pflichten der öffentlichen Hand in der Abfallwirtschaft 
  
Pflichten der öffentlichen Hand27
(weggefallen)28
  
Abschnitt 7 
Bodenschutz und Altlasten 
  
Boden- und Altlasteninformationen29
Behördliche Befugnisse bei schädlichen Bodenveränderungen30
Anzeige-, Mitwirkungs- und Duldungspflichten, Betretungsrecht31
Ausgleich für Nutzungsbeschränkungen (zu § 10 Absatz 2 des Bundes-Bodenschutzgesetzes)32
Haftungsfreistellung33
Sachverständige und Untersuchungsstellen (zu § 18 des Bundes-Bodenschutzgesetzes)34
(weggefallen)35
(weggefallen)36
(weggefallen)37
(weggefallen)38
(weggefallen)39
  
Abschnitt 8 
Veröffentlichung von Informationen 
  
(weggefallen)40
Veröffentlichung von Informationen41
  
Abschnitt 9 
Behörden und Zuständigkeiten 
  
Behördenaufbau und Zuständigkeiten42
Ordnungsbehördliche Befugnisse und Aufsicht43
(weggefallen)44
(weggefallen)45
(weggefallen)46
(weggefallen)47
  
Abschnitt 10 
Ordnungswidrigkeiten 
  
Bußgeldvorschrift48
Einziehung49
Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten50
  
Abschnitt 11 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
(weggefallen)51
(weggefallen)52
(weggefallen)53
Folgeänderung54
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten55
(1) Red. Anm.:
Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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