BVO 2006,RP - Beihilfenverordnung

Beihilfenverordnung (BVO)
Landesrecht Rheinland-Pfalz
Titel: Beihilfenverordnung (BVO)
Normgeber: Rheinland-Pfalz

Amtliche Abkürzung: BVO
Referenz: 2030-1-50

In der Fassung vom 1. August 2006 (GVBl. S. 303, 362) (1)

Außer Kraft am 1. August 2011 durch § 67 Absatz 2 Nummer 1 der Verordnung vom 22. Juni 2011 (GVBl. S. 199) (2)

Aufgrund des § 90 des Landesbeamtengesetzes Rheinland-Pfalz (LBG) in der Fassung vom 14. Juli 1970 (GVBl. S. 242), zuletzt geändert durch das Neunte Landesgesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes Rheinland-Pfalz vom 4. Juli 1972 (GVBl. S. 231), BS 2030-1, wird im Einvernehmen mit dem Minister des Innern verordnet:

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Beihilfeberechtigte Personen1
Beihilfenfälle2
Beihilfefähigkeit der Aufwendungen3
Sonderbestimmungen für Mitglieder von Krankenkassen im Sinne des § 4 Abs. 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch3a
Krankheitsfälle4
Zahnärztliche und kieferorthopädische Leistungen5
Krankenhausleistungen5a
Beihilfefähige Aufwendungen bei dauernder Pflegebedürftigkeit6
Aufwendungen bei Behandlung im Ausland7
Sanatoriumsaufenthalt8
Heilkuren9
Geburtsfälle10
Aufwendungen bei Empfängnisregelung, nicht rechtswidrigem Schwangerschaftsabbruch und nicht rechtswidriger Sterilisation10a
Beihilfefähige Aufwendungen in Todesfällen11
Bemessung der Beihilfen12
(weggefallen)12a
Begrenzung der Beihilfen12b
Kostendämpfungspauschale12c
Verfahren13
(weggefallen)14
Verwaltungsvorschriften15
Inkrafttreten16
(1) Amtl. Anm.:
Die Beihilfenverordnung in der Fassung vom 1. August 2006 gilt gemäß Artikel 3 der Landesverordnung zur Änderung der Beihilfenverordnung vom 9. Mai 2005 (GVBl. S. 195) ab 1. September 2005.
(2) Red. Anm.:
Nach § 67 Absatz 2 Nummer 1 der Verordnung vom 22. Juni 2011 (GVBl. S. 199) treten § 1 Absatz 9 und § 2 Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 mit Ablauf des 31. Dezember 2016 außer Kraft.

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