LBG 2005,SH - LandesbeamtenG

Beamtengesetz für das Land Schleswig-Holstein
(Landesbeamtengesetz - LBG)
Landesrecht Schleswig-Holstein
Titel: Beamtengesetz für das Land Schleswig-Holstein (Landesbeamtengesetz - LBG)
Normgeber: Schleswig-Holstein

Amtliche Abkürzung: LBG
Referenz: 2030-5

In der Fassung der Bekanntmachung vom 3. August 2005 (GVOBl. Schl.-H. S. 283)

Außer Kraft am 1. April 2009 durch Artikel 35 des Gesetzes vom 26. März 2009 (GVOBl. Schl.-H. S. 93) (1)

Inhaltsübersicht §§
  
Abschnitt I  
Einleitende Vorschriften 1 bis 4
  
Abschnitt II  
Beamtenverhältnis  
  
1.  
Allgemeines 5 bis 6a
  
2.  
Ernennung 7 bis 17a
  
3.  
Laufbahnen  
  
a)  
Allgemeines 18 bis 20b
  
b)  
Laufbahnbewerberinnen und Laufbahnbewerber 21 bis 28
  
c)  
Andere Bewerberinnen und andere Bewerber 29 bis 31
  
4.  
Versetzung und Abordnung 32 bis 34
  
5.  
Rechtsstellung der Beamtinnen und Beamten bei Umbildung von Behörden oder Körperschaften 35 bis 38
  
6.  
Beendigung des Beamtenverhältnisses  
  
a)  
Allgemeines 39
  
b)  
Entlassung 40 bis 46
  
c)  
Eintritt in den einstweiligen Ruhestand und in den Ruhestand  
  
aa)  
Einstweiliger Ruhestand 48 bis 52
  
bb)  
Ruhestand 53 bis 58
  
cc)  
Gemeinsame Bestimmungen 59
  
d)  
Verlust der Beamtenrechte 60 bis 63
  
e)  
Entfernung aus dem Beamtenverhältnis 64
  
Abschnitt III  
Rechtliche Stellung der Beamtinnen und Beamten  
  
1.  
Pflichten  
  
a)  
Allgemeines 65 bis 68
  
b)  
Diensteid 74
  
c)  
Beschränkung bei der Vornahme von Amtshandlungen 75, 76
  
d)  
Amtsverschwiegenheit 77 bis 79
  
e)  
Nebentätigkeit und Tätigkeit nach Beendigung des Beamtenverhältnisses 80 bis 85c
  
f)  
Annahme von Belohnungen 86, 87
  
g)  
Arbeitszeit 88 bis 89
  
h)  
Wohnung 90, 91
  
i)  
Dienstkleidung 92
  
k)  
Folgen der Nichterfüllung von Pflichten  
  
aa)  
Verfolgung von Dienstvergehen 93
  
bb)  
Haftung 94
  
2.  
Rechte  
  
a)  
Fürsorge und Schutz 95 bis 96b
  
b)  
Amtsbezeichnung 97
  
c)  
Besoldung, Versorgung und andere Leistungen 98 bis 103a
  
d)  
Reise- und Umzugskosten 104
  
e)  
Urlaub 105
  
f)  
Personalakten 106 bis 106h
  
g)  
Vereinigungsfreiheit 107
  
h)  
Dienstzeugnis 108
  
3.  
Beamtenvertretung 109, 110
  
Abschnitt IV  
Landesbeamtenausschuss 111 bis 115
  
Abschnitt V  
Versorgung  
  
(gestrichen) 
  
Abschnitt VI  
Beschwerdeweg und Rechtsschutz 181 bis 186
  
Abschnitt VII  
Beamtinnen und Beamte des Landtages 187
  
Abschnitt VIII  
Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte 188
  
Abschnitt IX  
Besonderheiten für die Beamtinnen und Beamten der der Aufsicht des Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts 189 bis 195
  
Abschnitt X  
Beamtinnen und Beamte auf Zeit 196
  
Abschnitt XI  
Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte 198 bis 215
  
Abschnitt XII  
Beamtinnen und Beamte der Fischereiaufsicht sowie des allgemeinen Vollzugsdienstes und des Werkdienstes im Justizvollzug 216
  
Abschnitt XIII  
Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer sowie wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter  
  
1.  
Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer  
  
a)  
Allgemeines 217, 218
  
b)  
Professorinnen und Professoren 219
  
c)  
Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren 220
  
d) 
(weggefallen)221
  
e) 
(weggefallen)222
  
2.  
Wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 223
  
3.  
Verwaltungsvorschriften 227
  
Abschnitt XIV  
Übergangs- und Schlussvorschriften 230 bis 251
(1) Red. Anm.:
Zur weiteren Anwendung s. Artikel 1 Abschnitt XI des Gesetzes vom 26. März 2009 (GVOBl. Schl.-H. S. 93) bzw. §§ 125 bis 133 des Gesetzes vom 26. März 2009 (GVOBl. Schl.-H. S. 93)

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