Brandenburgisches Hochschulgesetz (BbgHG)

Vom 28. April 2014 (GVBl. I Nr. 18) ⁽¹⁾

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. September 2020 (GVBl. I Nr. 26)

Inhaltsübersicht	§§

Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

Geltungsbereich	1
Hochschulen; Verordnungsermächtigung	2
Aufgaben; Verordnungsermächtigung	3
Freiheit von Lehre, Forschung und Studium in Wissenschaft und Kunst; wissenschaftliche Redlichkeit	4
Rechtsstellung; Aufsicht	5
Staatliche Finanzierung und Körperschaftsvermögen	6
Gleichstellung von Frauen und Männern	7
Theologische Ausbildung an staatlichen Hochschulen	8
Maßnahmen zur Bewältigung einer Notlage; Verordnungsermächtigung	8a

Abschnitt 2
Hochschulzugang und Zulassung, Immatrikulation, Exmatrikulation, Studierendenschaft

Hochschulzugangsberechtigung; Verordnungsermächtigung	9
Studienkolleg; Verordnungsermächtigung	10
Ermittlung der Ausbildungskapazität und Festsetzung von Zulassungszahlen; Verordnungsermächtigung	11
Zentrale Vergabe von Studienplätzen; örtliche Zulassungsbeschränkungen; Verordnungsermächtigung	12
Zulassungshindernisse	13
Immatrikulation und Exmatrikulation; Verordnungsermächtigung	14
Ordnungsverstöße; Ordnungsverfahren	15
Studierendenschaft	16

Abschnitt 3
Studium, Lehre, Prüfungen

Ziel des Studiums; Studienreform	17
Studiengänge	18
Studienordnungen	19
Studienberatung	20
Prüfungen	21
Prüfungsordnungen für Hochschulprüfungen; Verordnungsermächtigung	22
Rahmenordnungen für Studium, Prüfungen, Zugang und Zulassung	23
Einstufungsprüfung; Anerkennung von Leistungen	24
Wissenschaftliche Weiterbildung	25
Lehrangebot	26
Qualitätssicherung; Evaluation der Lehre	27

Abschnitt 4
Hochschulgrade, Promotion und Habilitation

Hochschulgrade	28
Verleihung und Führung von Graden	29
Ausländische Hochschulgrade	30
Promotion	31
Habilitation	32
Förderung des wissenschaftlichen und künstlerischen Nachwuchses; Verordnungsermächtigung	33
Ordnungswidrigkeiten, Ordnungsmaßnahmen	34

Abschnitt 5
Forschung

Aufgaben und Koordination der Forschung	35
Forschung und Lehre mit Mitteln Dritter	36

Abschnitt 6
Personal der Hochschule

Unterabschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

Dienstrechtliche Zuordnung der Hochschulbediensteten; Verordnungsermächtigung	37
Verarbeitung personenbezogener Daten; Verordnungsermächtigung	38

Unterabschnitt 2
Hauptberufliches wissenschaftliches und künstlerisches Personal der Hochschule

Personalkategorien	39
Berufung von Hochschullehrerinnen und Hochschullehrern; Verordnungsermächtigung	40
Einstellungsvoraussetzungen für Professorinnen und Professoren	41
Dienstrechtliche Aufgaben der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer	42
Dienstrechtliche Stellung der Professorinnen und Professoren	43
Dienstrechtliche Sonderregelungen	44
Einstellungsvoraussetzungen für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren	45
Dienstrechtliche Stellung der Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren	46
Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer mit Schwerpunktbildung in der Lehre oder Forschung	47
Führung der Bezeichnung "Professorin" oder "Professor"	48
Akademische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter	49
Lehrverpflichtung; Verordnungsermächtigung	50
Nebentätigkeit; Verordnungsermächtigung	51
Gastprofessorinnen und Gastprofessoren und Gastdozentinnen und Gastdozenten	52

Unterabschnitt 3
Nebenberufliches wissenschaftliches und künstlerisches Personal

Personalkategorien	53
Nebenberufliche Professorinnen und Professoren	54
Honorarprofessorinnen und Honorarprofessoren und Ehrenprofessorinnen und Ehrenprofessoren	55
Privatdozentinnen und Privatdozenten	56
Außerplanmäßige Professorinnen und Professoren	57
Lehrbeauftragte	58
Wissenschaftliche und künstlerische Hilfskräfte	59

Abschnitt 7
Mitgliedschaft und Mitwirkung

Mitglieder und Angehörige	60
Allgemeine Grundsätze der Mitwirkung	61
Wahlen	62
Öffentlichkeit	63

Abschnitt 8
Zentrale Hochschulorganisation

Zentrale Hochschulorgane	64
Präsidentin oder Präsident	65
Hauptberufliche Vizepräsidentin oder hauptberuflicher Vizepräsident	66
Kanzlerin oder Kanzler	67
Zentrale und dezentrale Gleichstellungsbeauftragte	68
Beauftragte oder Beauftragter für die Belange von Hochschulmitgliedern mit Behinderungen	69
Hochschulbibliothek	70

Abschnitt 9
Dezentrale Hochschulorganisation

Organisatorische Grundeinheiten; Verordnungsermächtigung	71
Organe des Fachbereichs	72
Wahl und Aufgaben der Dekanin oder des Dekans	73

Abschnitt 10
Wissenschaftliche Einrichtungen

Aufgaben; Einrichtung; Organisation wissenschaftlicher Einrichtungen	74
Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten für mehrere Hochschulen	75
Wissenschaftliche Einrichtungen an der Hochschule	76

Abschnitt 11
Landeshochschulrat

Organisation und Aufgaben	77

Abschnitt 12
Studentenwerke

Organisation; Rechtsstellung; Aufgaben; Verordnungsermächtigung	78
Verwaltungsrat	79
Geschäftsführung	80
Finanzierung, Wirtschaftsführung und Rechnungswesen	81
Aufsicht	82

Abschnitt 13
Anerkennung von Hochschulen und Berufsakademien

Anerkennung	83
Anerkennungsverfahren	84
Folgen der Anerkennung	85
Verlust der Anerkennung	86
Staatliche Anerkennung als Hochschulklinik; Verordnungsermächtigung	86a
Berufsakademien	87
Abschlussbezeichnungen	88
Verlust der staatlichen Anerkennung	89
Ordnungswidrigkeiten	90

Abschnitt 14
Übergangsbestimmungen

Übergangsbestimmungen zur Organisationsstruktur	91
Überleitung des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals	92
Übergangsbestimmungen für bestimmte Dienstverhältnisse	93
Übergangsbestimmung zu den Ordnungswidrigkeiten	94

(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Hochschulrechts des Landes Brandenburg vom 28. April 2014 (GVBl. I Nr. 18)

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