BayWG,BY - Bayerisches Wassergesetz

Bayerisches Wassergesetz (BayWG)
Landesrecht Bayern
Titel: Bayerisches Wassergesetz (BayWG)
Normgeber: Bayern
Amtliche Abkürzung: BayWG
Gliederungs-Nr.: 753-1-U
Normtyp: Gesetz

753-1-UG

Vom 25. Februar 2010 (GVBl S. 66, 130)

Zuletzt geändert durch Artikel 9a Absatz 12 des Gesetzes vom 22. Dezember 2015 (GVBl S. 458)

Der Landtag des Freistaates Bayern hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit bekannt gemacht wird:

Inhaltsübersicht (1) Artikel
  
Teil 1  
Allgemeine Bestimmungen  
  
Anwendungsbereich1
Einteilung der oberirdischen Gewässer2
Gewässerverzeichnisse3
Duldungspflicht4
Eigentum an den Gewässern erster oder zweiter Ordnung5
Eigentum an Gewässern, die kein selbstständiges Grundstück bilden6
Überflutungen7
Natürliche Verlandungen8
Künstliche Verlandungen9
Wiederherstellung eines Gewässers10
Uferabriss11
Uferlinie12
Verlassenes Gewässerbett, Inseln13
  
Teil 2  
Bewirtschaftung von Gewässern  
  
Abschnitt 1  
Gemeinsame Bestimmungen  
  
Bewirtschaftung in Flussgebietseinheiten14
Beschränkte Erlaubnis15
Vorkehrungen bei Erlöschen einer Erlaubnis oder Bewilligung, eines alten Rechts oder einer alten Befugnis16
Umsetzung durch Rechtsverordnung17
  
Abschnitt 2  
Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer  
  
Gemeingebrauch18
Benutzung zu Zwecken der Fischerei19
Genehmigung von Anlagen20
Gewässerrandstreifen21
Unterhaltungslast22
Übertragung und Aufteilung der Unterhaltungslast23
Ausführung, Ersatzvornahme und Sicherung der Unterhaltung24
Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung25
Kosten der Unterhaltung, Kostenbeiträge26
Festsetzung der Kostenbeiträge, des Kostenersatzes und der Kostenvorschüsse27
  
Abschnitt 3  
Schiff- und Floßfahrt  
  
Schiffbare Gewässer, Schifffahrts- und Floßordnung28
  
Abschnitt 4  
Bewirtschaftung des Grundwassers  
  
Beschränkung und Erweiterung der erlaubnisfreien Benutzungen29
Erdaufschlüsse30
  
Teil 3  
Besondere wasserwirtschaftliche Bestimmungen  
  
Abschnitt 1  
Öffentliche Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete, Heilquellenschutz  
  
Öffentliche Wasserversorgung, Wasser- und Heilquellenschutzgebiete31
Ausgleich für schutzgebietsbedingte Belastungen32
Staatliche Anerkennung von Heilquellen33
  
Abschnitt 2  
Abwasserbeseitigung  
  
Zur Abwasserbeseitigung verpflichtete Personen34
  
Abschnitt 3  
Wasserwirtschaftliche Anlagen  
  
Beschneiungsanlagen35
Hafen- und Ländeordnungen36
Unterhaltung von wasserwirtschaftlichen Anlagen37
  
Abschnitt 4  
Gewässerschutzbeauftragte  
  
Gewässerschutzbeauftragte bei Körperschaften38
  
Abschnitt 5  
Gewässerausbau  
  
Ausbaupflicht39
Ausführung des Ausbaus40
Besondere Pflichten im Interesse des Ausbaus, Schutzvorschriften41
Kosten des Ausbaus, Vorteilsausgleich, Anwendung anderer Vorschriften42
  
Abschnitt 6  
Schutz vor Hochwasser und Dürre, Wasser- und Eisgefahr  
  
Besondere Regelungen für bauliche Hochwasserschutzmaßnahmen43
Grundsätze für den Schutz vor Hochwasser und Dürre44
Risikobewertung, Gefahrenkarten, Risikokarten, Risikomanagementpläne45
Überschwemmungsgebiete an oberirdischen Gewässern46
Vorläufige Sicherung47
Hochwassernachrichtendienst48
Verpflichtungen der Anlieger und der Unternehmer von Wasserbenutzungsanlagen49
Verpflichtungen der Gemeinden50
  
Abschnitt 7  
Wasserwirtschaftliche Planung und Dokumentation  
  
Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne51
Sicherung von Planungen52
Wasserbuch53
Abwasserkataster54
  
Abschnitt 8  
Haftung für Gewässerveränderungen  
  
Sanierung von Gewässerverunreinigungen55
  
Teil 4  
Enteignung, Entschädigung, Ausgleich  
  
Enteignung56
Entschädigung, Ausgleich, Vollstreckung57
  
Teil 5  
Gewässeraufsicht  
  
Zuständigkeit und Befugnisse58
Kosten der technischen Gewässeraufsicht bei Abwasseranlagen59
Technische Gewässeraufsicht bei Kleinkläranlagen60
Bauabnahme61
Besondere Pflichten im Interesse der technischen Gewässeraufsicht62
  
Teil 6  
Zuständigkeit, Verfahren  
  
Sachliche und örtliche Zuständigkeit63
Besondere Zuständigkeit bei integrierten Verfahren64
Private Sachverständige65
Prüflaboratorien66
Antragstellung, Pläne67
Zusammentreffen mehrerer Erlaubnis- oder Bewilligungsanträge68
Verfahrensbestimmungen69
Erlaubnis mit Zulassungsfiktion70
Vorläufige Anordnung, Beweissicherung71
Sicherheitsleistung72
Erlass von Rechtsverordnungen, Aufstellung von Plänen73
  
Teil 7  
Bußgeldbestimmung  
  
Ordnungswidrigkeiten74
  
Teil 8  
Schlussbestimmungen  
  
Alte Rechte und alte Befugnisse75
Einschränkung von Grundrechten76
Verweisungen77
(weggefallen)78
Inkrafttreten, Außerkrafttreten79
(weggefallen)80
Übergangsbestimmungen81
  
Verzeichnis der Gewässer erster OrdnungAnlage 1
Technische Gewässeraufsicht bei AbwasseranlagenAnlage 2
(1) Red. Anm.:
Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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