BayStrWG,BY - Bayerisches Straßen- und Wegegesetz

Bayerisches Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG)
Landesrecht Bayern
Titel: Bayerisches Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG)
Normgeber: Bayern
Amtliche Abkürzung: BayStrWG
Gliederungs-Nr.: 91-1-I
Normtyp: Gesetz

In der Fassung vom 5. Oktober 1981 (BayRS 91-1-I)

Zuletzt geändert durch Artikel 9a Absatz 14 des Gesetzes vom 22. Dezember 2015 (GVBl S. 458)

InhaltsübersichtArt.
  
Erster Teil 
Allgemeine Vorschriften 
  
Abschnitt 1 
Grundsatzvorschriften 
  
Geltungsbereich1
Bestandteile der Straßen2
Einteilung der Straßen3
Ortsdurchfahrten4
weggefallen5
Widmung6
Umstufung7
Einziehung8
Straßenbaulast9
Sicherheitsvorschriften10
  
Abschnitt 2 
Eigentum 
  
Eigentumsübergang11
Grundbuchberichtigung und Vermessung12
Ausübung des Eigentums am Straßengrund und Erwerbspflicht13
  
Abschnitt 3 
Gemeingebrauch und Sondernutzung 
  
Gemeingebrauch14
Beschränkungen des Gemeingebrauchs15
Verunreinigung16
Straßenanlieger17
Sondernutzung nach öffentlichem Recht18
Unerlaubte Sondernutzung18a
Zufahrten19
weggefallen20
Vorrang anderer Genehmigungsverfahren21
Sondernutzung nach bürgerlichem Recht22
Abweichende Regelungen22a
  
Abschnitt 4 
Anbau an Straßen und Schutzmaßnahmen 
  
Errichtung baulicher Anlagen23
Errichtung oder Änderung baulicher Anlagen24
weggefallen25
Freihaltung von Sichtdreiecken26
Baubeschränkungen für geplante Straßen27
Entschädigung wegen Baubeschränkungen27a
Veränderungssperre27b
weggefallen28
Schutzmaßnahmen29
Bepflanzungen30
  
Abschnitt 5 
Kreuzungen und Umleitungen 
  
Kreuzungen und Einmündungen öffentlicher Straßen31
Kosten für Kreuzungen öffentlicher Straßen32
Kreuzungen mit Gewässern32a
Unterhaltung der Straßenkreuzungen33
Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern33a
Umleitungen34
  
Abschnitt 6 
Planfeststellung und Enteignung 
  
Planungen35
Planfeststellung36
Umweltverträglichkeitsprüfung37
Verwaltungsverfahren38
Zuständigkeiten im Planfeststellungsverfahren39
Enteignung40
  
Zweiter Teil 
Träger der Straßenbaulast für Staatsstraßen und Kreisstraßen 
  
Träger der Straßenbaulast41
Träger der Straßenbaulast für Ortsdurchfahrten42
weggefallen43
Straßenbaulast Dritter44
Unterhaltung von Straßenteilen bei fremder Straßenbaulast45
  
Dritter Teil 
Gemeindestraßen und sonstige öffentliche Straßen 
  
Abschnitt 1 
Gemeindestraßen 
  
Einteilung der Gemeindestraßen46
Straßenbaulast für Gemeindestraßen47
Gemeindeaufgaben für Ortsdurchfahrten mit geteilter Straßenbaulast48
Kostenausgleich bei Gemeindeverbindungsstraßen49
weggefallen50
Gemeindliche Beleuchtungs-, Reinigungs-, Räum- und Streupflicht51
Straßennamen und Hausnummern52
  
Abschnitt 2 
Sonstige öffentliche Straßen 
  
Einteilung der sonstigen öffentlichen Straßen53
Straßenbaulast und Eigentum an öffentlichen Feld- und Waldwegen54
Straßenbaulast an beschränkt-öffentlichen Wegen54a
Straßenbaulast für Eigentümerwege55
Gemeinsame Vorschriften für sonstige öffentliche Straßen56
  
Abschnitt 3 
Straßen in gemeindefreien Gebieten 
  
Straßenbaulast in gemeindefreien Gebieten57
  
Vierter Teil 
Aufsicht und Zuständigkeiten 
  
Straßenbaubehörden58
Verwaltung der Kreisstraßen59
Fachtechnische Bedienstete60
Straßenaufsichtsbehörden61
Straßenaufsicht62
Behörden nach dem Bundesfernstraßengesetz62a
Straßenstatistik63
Technische Vorschriften64
  
Fünfter Teil 
Ordnungswidrigkeiten 
  
weggefallen65
Bußgeldvorschriften66
  
Sechster Teil 
Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Straßen- und Bestandsverzeichnis (Übergangsvorschrift zu Art. 3)67
Ortsdurchfahrten (Übergangsvorschrift zu Art. 4)68
Sondernutzung (Übergangsvorschrift zu Art. 18 ff.)69
Enteignungsverfahren (Übergangsvorschrift zu Art. 40)70
weggefallen71
Hoheitliche Wahrnehmung der Dienstaufgaben72
Eigentum an Ortsdurchfahrten der Bundesstraßen73
weggefallen74, 75
Übernahme der Aufgaben aus der Straßenbaulast durch die Landkreise oder die Bezirke76
weggefallen77, 78
weggefallen79
Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens80

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