BayLplG,BY - Bayerisches Landesplanungsgesetz

Bayerisches Landesplanungsgesetz (BayLplG)
Landesrecht Bayern
Titel: Bayerisches Landesplanungsgesetz (BayLplG)
Normgeber: Bayern
Amtliche Abkürzung: BayLplG
Gliederungs-Nr.: 230-1-F
Normtyp: Gesetz

230-1-W

Vom 25. Juni 2012 (GVBl S. 254)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Dezember 2015 (GVBl S. 470)

Der Landtag des Freistaates Bayern hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit bekannt gemacht wird:

Inhaltsübersicht (3) Artikel
  
Teil 1  
Allgemeine Vorschriften  
  
Aufgabe und Instrumente der Landesplanung1
Begriffsbestimmungen2
Bindungswirkungen der Erfordernisse der Raumordnung3
Zielabweichungsverfahren4
  
Teil 2  
Materielle Planungsvorgaben  
  
Leitziel und Leitmaßstab der Landesplanung5
Grundsätze der Raumordnung6
  
Teil 3  
Organisation der Landesplanung  
  
Landesplanungsbehörden7
Regionale Planungsverbände8
Verbandssatzung9
Organe der Regionalen Planungsverbände10
Aufsicht über die Regionalen Planungsverbände11
Kostenerstattung an die Regionalen Planungsverbände12
Landesplanungsbeirat13
  
Teil 4  
Raumordnungspläne  
  
Grundlagen14
Umweltbericht15
Beteiligungsverfahren16
Abwägung17
Bekanntgabe18
Inhalt des Landesentwicklungsprogramms19
Ausarbeitung und Aufstellung des Landesentwicklungsprogramms20
Inhalt der Regionalpläne21
Ausarbeitung und Aufstellung der Regionalpläne22
Planerhaltung23
  
Teil 5  
Sicherungsinstrumente der Landesplanung  
  
Gegenstand, Zweck und Erforderlichkeit von Raumordnungsverfahren24
Einleitung, Durchführung und Abschluss von Raumordnungsverfahren25
Vereinfachtes Raumordnungsverfahren26
Landesplanerische Stellungnahme27
Untersagung raumordnungswidriger Planungen und Maßnahmen28
Raumordnerische Zusammenarbeit29
  
Teil 6  
Sonstige Vorschriften  
  
Mitteilungs- und Auskunftspflicht30
Raumbeobachtung31
Unterrichtung des Landtags32
Anpassungsgebot, Ersatzleistung an die Gemeinden33
Verwaltungskosten34
  
Teil 7  
Schlussbestimmungen  
  
Inkrafttreten, Übergangsregelungen35
  
Anlagen  
  
(zu Art. 15 Abs. 2 Satz 2)Anlage 1
(zu Art. 15 Abs. 4 Satz 1)Anlage 2
1)

Art. 15 bis 18 und Art. 31 dieses Gesetzes dienen der Umsetzung der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (ABl L 197 S. 30).

2)

Mit diesem Gesetz wird mit Ausnahme der § 4 Abs. 3 und § 5 sowie des Abschnitts 3 vom Raumordnungsgesetz (ROG) vom 22. Dezember 2008 (BGBl I S. 2986), zuletzt geändert durch Art. 9 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl I S. 2585), abgewichen.

(3) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell ergänzt.

Diese Artikel im Bereich Bauen und Immobilien könnten Sie interessieren

BGH entscheidet: „Darlehensgebühr in Bausparverträgen unwirksam“

BGH entscheidet: „Darlehensgebühr in Bausparverträgen unwirksam“

Betroffene Bausparer können mit erheblichen Rückzahlungen rechnen! mehr

Die 10 wichtigsten Punkte bei der Prüfung eines Immobilienkaufvertrags

Die 10 wichtigsten Punkte bei der Prüfung eines Immobilienkaufvertrags

Bei Immobilienkaufverträgen geht es häufig um große Summen. Käufer und Verkäufer von Häusern, Wohnungen, Bauplätzen etc. sollten sich daher über die wesentlichen Vertragsklauseln im Klaren sein und… mehr

Immobilienverkauf: Alle Verkäufer haften beim arglistigen Verschweigen eines Sachmangels

Immobilienverkauf: Alle Verkäufer haften beim arglistigen Verschweigen eines Sachmangels

Bei Immobilienkaufverträgen sind in der Regel Klauseln eingebaut, die die Haftung des Verkäufers wegen Sachmängeln ausschließen oder zumindest beschränken. Auf diese Regelungen können sich die… mehr