BayKrG,BY - Bayerisches Krankenhausgesetz

Bayerisches Krankenhausgesetz (BayKrG)
Landesrecht Bayern
Titel: Bayerisches Krankenhausgesetz (BayKrG)
Normgeber: Bayern
Amtliche Abkürzung: BayKrG
Referenz: 2126-8-A

2126-8-A

In der Fassung der Bekanntmachung vom 28. März 2007 (GVBl S. 288)

Zuletzt geändert durch § 1 Nummer 164 der Verordnung vom 22. Juli 2014 (GVBl S. 286)

InhaltsübersichtArtikel
  
Abschnitt 1 
Allgemeine Vorschriften 
  
Ziel des Gesetzes1
Geltungsbereich2
  
Abschnitt 2 
Krankenhausplanung 
  
Grundsätze der Krankenhausplanung3
Krankenhausplan4
Aufnahme in den Krankenhausplan5
(aufgehoben)6
Bayerischer Krankenhausplanungsausschuss7
(aufgehoben)8
  
Abschnitt 3 
Investitionsförderung 
  
Grundsätze der Förderung9
Investitionsprogramme10
Einzelförderung von Investitionen11
Pauschale Förderung12
Förderung von Nutzungsentgelten13
Förderung von Anlauf- und Umstellungskosten sowie Grundstückskosten14
Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehen15
Ausgleich für Eigenkapital16
Förderung bei Schließung oder Umstellung von Krankenhäusern17
Sicherung der Zweckbindung und Nebenbestimmungen18
Widerruf von Förderbescheiden und Erstattung von Fördermitteln19
Trägerwechsel20
Übertragung von Krankenhauseinrichtungen, Mitbenutzung21
  
Abschnitt 4 
Zuständigkeiten, Rechtsverordnungen 
  
Zuständigkeiten22
Rechtsverordnungen23
  
Abschnitt 5 
Ergänzende Bestimmungen 
  
Auskunftspflichten der Krankenhausträger24
Rechtsformen kommunaler Krankenhäuser25
Erlöschen von Ansprüchen26
Datenschutz27
  
Abschnitt 6 
Schlussbestimmungen 
  
Übergangsregelungen28
Inkrafttreten29

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