BayBesG,BY - Bayerisches Besoldungsgesetz

Bayerisches Besoldungsgesetz (BayBesG)
Landesrecht Bayern
Titel: Bayerisches Besoldungsgesetz (BayBesG)
Normgeber: Bayern
Amtliche Abkürzung: BayBesG
Gliederungs-Nr.: 2032-1-1-F
Normtyp: Gesetz

2032-1-1-F

Vom 5. August 2010 (GVBl S. 410, 764, 2012 S. 60, 92) (1)

Zuletzt geändert durch § 2 des Gesetzes vom 22. Dezember 2015 (GVBl S. 477)

Inhaltsübersicht (2) Artikel
  
Teil 1  
Allgemeine Vorschriften  
  
Geltungsbereich1
Bestandteile der Besoldung2
Gesetzesvorbehalt3
Anspruch auf Besoldung4
Besoldung bei mehreren Hauptämtern5
Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung6
Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit7
Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung8
Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst9
Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung10
Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung11
Abtretung der Besoldung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht12
Verjährung der Besoldung13
Zuständigkeit für die Festsetzung und Anordnung der Besoldung14
Rückforderung der Besoldung15
Anpassung der Besoldung16
Dienstlicher Wohnsitz17
Zahlungsweise18
  
Teil 2  
Grundbezüge  
  
Abschnitt 1  
Vorschriften für Beamte und Beamtinnen der Besoldungsordnungen A und B  
  
Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung19
Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt20
Grundgehalt bei Verleihung eines anderen Amtes21
Besoldungsordnungen A und B22
Eingangsämter23
Besondere Eingangsämter24
Beförderungsämter25
Obergrenzen für Beförderungsämter26
Leitungsämter von Verwaltungsbehörden und von allgemeinbildenden oder beruflichen Schulen27
Ämter für Kanzler und Kanzlerinnen von Hochschulen28
Ämter für Beamte und Beamtinnen bei den Regionalträgern der Deutschen Rentenversicherung29
Bemessung des Grundgehalts30
Berücksichtigungsfähige Zeiten31
Grundgehaltssätze32
Strukturzulage33
Amtszulagen und Zulagen für besondere Berufsgruppen34
Grundlage des Familienzuschlags35
Stufen des Familienzuschlags36
Änderung des Familienzuschlags37
Auslandsbesoldung38
  
Abschnitt 2  
Regelungen für Professoren und Professorinnen, Juniorprofessoren und Juniorprofessorinnen sowie hauptberufliche Mitglieder von Hochschulleitungen  
  
Anwendungsbereich39
Funktionsgerechte Besoldung, Grundgehalt40
Besoldungsordnung W41
Bemessung des Grundgehalts in den Besoldungsgruppen W 2 und W 342
Berücksichtigungsfähige Zeiten42a
Weitere Vorschriften43
  
Abschnitt 3  
Regelungen für Richter, Richterinnen, Staatsanwälte und Staatsanwältinnen  
  
Allgemeine Vorschriften44
Funktionsgerechte Besoldung, Grundgehalt45
Besoldungsordnung R46
Bemessung des Grundgehalts47
Grundgehaltssätze48
Weitere Vorschriften49
  
Abschnitt 4  
Regelung für Prüfungsgebietsleiter und Prüfungsgebietsleiterinnen beim Bayerischen Obersten Rechnungshof  
  
Prüfungsgebietsleiter und Prüfungsgebietsleiterinnen beim Bayerischen Obersten Rechnungshof50
  
Teil 3  
Nebenbezüge  
  
Abschnitt 1  
Zulagen  
  
Stellenzulagen51
Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen52
Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen53
Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes54
Zulagen für besondere Erschwernisse55
Besondere Zulage für Richter und Richterinnen56
Zulagen für Professoren und Professorinnen, Juniorprofessoren und Juniorprofessorinnen57
  
Abschnitt 2  
Zuschläge  
  
Zuschlag bei Altersteilzeit58
Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit59
Zuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit60
  
Abschnitt 3  
Vergütungen  
  
Mehrarbeitsvergütung61
Vergütung von Arbeitszeitguthaben (Ausgleichszahlung)62
Vergütung im Vollstreckungsdienst63
Sitzungsvergütung64
Prüfungsvergütung65
  
Abschnitt 4  
Leistungsbezüge  
  
Unterabschnitt 1  
Beamte und Beamtinnen der Besoldungsordnungen A und B  
  
Leistungsstufe66
Leistungsprämie67
Vergabebudget und -verfahren68
  
Unterabschnitt 2  
Professoren und Professorinnen, Juniorprofessoren und Juniorprofessorinnen sowie hauptberufliche Mitglieder von Hochschulleitungen  
  
Hochschulleistungsbezüge69
Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge70
Besondere Leistungsbezüge71
Funktions-Leistungsbezüge72
Vergaberahmen73
Verordnungsermächtigung74
  
Abschnitt 5  
Bezüge für Anwärter und Anwärterinnen  
  
Grundlage der Anwärterbezüge75
Anwärterbezüge nach Ablegung der Qualifikationsprüfung76
Anwärtergrundbetrag77
Anwärtersonderzuschläge78
Unterrichtsvergütung für Anwärter und Anwärterinnen79
Anrechnung auf die Anwärterbezüge80
Kürzung der Anwärterbezüge81
  
Abschnitt 6  
Jährliche Sonderzahlung  
  
Anspruch und Bestandteile82
Grundbetrag83
Erhöhungsbetrag84
Sonderbetrag für Kinder85
Ausschlusstatbestand86
Zahlungsweise, Teilsonderzahlung87
  
Abschnitt 7  
Vermögenswirksame Leistungen  
  
Anspruch88
Höhe und Fälligkeit89
Anlage und Verfahren90
  
Teil 4  
Sonstige Leistungen  
  
Leistungen außerhalb der Besoldung91
Aufwandsentschädigungen92
Bürokostenentschädigung für Gerichtsvollzieher und Gerichtsvollzieherinnen93
Ballungsraumzulage94
Gemeinschaftsunterkunft95
Heilfürsorge96
Unterhaltsbeihilfe für Dienstanfänger und Dienstanfängerinnen97
Nebenamtsvergütung für Beamte und Beamtinnen an staatlichen Unterrichtseinrichtungen98
Nebenamtsvergütung für Hochschulprofessoren und Hochschulprofessorinnen sowie für Leiter und Leiterinnen von Materialprüfungsämtern99
Fahrkostenzuschuss99a
  
Teil 5  
Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen  
  
Dienstordnungsmäßig Angestellte100
Sachbezüge und sonstige Leistungen an Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen101
  
Teil 6  
Sonstige Zuständigkeitsregelung  
  
Vollzugsvorschriften102
  
Teil 7  
Übergangs- und Schlussbestimmungen  
  
Rechtsanwendung für vorhandene Besoldungsempfänger und Besoldungsempfängerinnen sowie für vorhandene Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen103
Überführung oder Überleitung in die Besoldungsordnungen A, B, W und R104
Künftig wegfallende Ämter und Amtsbezeichnungen105
Einordnung der vorhandenen Besoldungsempfänger und Besoldungsempfängerinnen der Besoldungsordnungen A und R in die neuen Grundgehaltstabellen106
Übergangsvorschrift für vorhandene Ämter der Besoldungsordnung C107
Übergangsvorschrift für Ämter der Besoldungsgruppen W 2 und W 3107a
Sonstige Übergangsregelungen108
(außer Kraft)109
Lineare Anpassung der Besoldung110
Außerkrafttreten111
  
BesoldungsordnungenAnlage 1
Hinzufügung von Zusätzen zu den AmtsbezeichnungenAnlage 2
GrundgehaltstabellenAnlage 3
Strukturzulage, Amtszulagen und Zulagen für besondere BerufsgruppenAnlage 4
FamilienzuschlagAnlage 5
AuslandsbesoldungAnlage 6
StellenzulagenAnlage 7
Sonstige ZulagenAnlage 8
MehrarbeitsvergütungssätzeAnlage 9
AnwärtergrundbetragAnlage 10
Übersicht zur Überleitung von Amtsinhabern und Amtsinhaberinnen in die neuen Ämter und zur Darstellung der konsolidierten ÄmterAnlage 11
(1) Red. Anm.:

§ 1 des Gesetzes zum Neuen Dienstrecht in Bayern vom 5. August 2010 (GVBl S. 410, 764, 2012 S. 60, 92)

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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