BVerwG, 31.01.2011 - BVerwG 7 B 55.10 - Abwägungserheblichkeit im Planfeststellungsverfahren von Lärm unterhalb der einschlägigen Grenzwerte; Auflagen zur Reduzierung von die Grenzwerte der TA-Lärm nicht überschreitenden Lärm im Rahmen eines wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses

Bundesverwaltungsgericht
Beschl. v. 31.01.2011, Az.: BVerwG 7 B 55.10
Gericht: BVerwG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 31.01.2011
Referenz: JurionRS 2011, 11118
Aktenzeichen: BVerwG 7 B 55.10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

VG Düsseldorf - 11.10.2007 - AZ: VG 4 K 5550/05

OVG Nordrhein-Westfalen - 30.04.2010 - AZ: 20 A 3379/07

Fundstellen:

BauR 2011, 1306-1308

BayVBl 2011, 736-737

DÖV 2011, 454

NuR 2011, 292-293

NVwZ 2011, 567-568

NVwZ 2011, 7

NWVBl 2011, 386-387

UPR 2011, 234-235

VR 2011, 215

Amtlicher Leitsatz:

Auch Lärm unterhalb der einschlägigen Grenzwerte ist im Planfeststellungsverfahren grundsätzlich abwägungserheblich (Bestätigung der ständigen Rechtsprechung). Deshalb können auch in einem wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschluss, mit dem eine Nassauskiesung zugelassen wird, Auflagen zur Reduzierung von Lärm, der die Grenzwerte der TA-Lärm nicht überschreitet, getroffen werden.

In der Verwaltungsstreitsache
...
hat der 7. Senat des Bundesverwaltungsgerichts
am 31. Januar 2011
durch
den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Sailer und
die Richter am Bundesverwaltungsgericht Krauß und Brandt
beschlossen:

Tenor:

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 30. April 2010 wird zurückgewiesen.

Die Klägerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens.

Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Beschwerdeverfahren auf 100 000 EUR festgesetzt

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