BVerwG, 26.08.2010 - BVerwG 3 C 28.09 - Behandlung nach der Synergetik-Methode als eine erlaubnispflichtige Ausübung der Heilkunde i.S.d. Heilpraktikergesetzes (HeilprG)

Bundesverwaltungsgericht
Urt. v. 26.08.2010, Az.: BVerwG 3 C 28.09
Gericht: BVerwG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 26.08.2010
Referenz: JurionRS 2010, 25113
Aktenzeichen: BVerwG 3 C 28.09
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

VG Braunschweig - 23.11.2006 - AZ: 5 A 102/04

VG Braunschweig - 23.11.2006 - AZ: 5 A 133/04

OVG Niedersachsen - 18.06.2009 - AZ: 8 LC 6/07

OVG Niedersachsen - 18.06.2009 - AZ: 8 LC 9/07

Rechtsgrundlagen:

Art. 12 GG

§ 11 des Niedersächsischen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes

§ 1 Abs. 2 HeilprG

Fundstellen:

ArztR 2011, 212-214

DÖV 2010, 1029

GesR 2011, 53-57

GewArch 2011, 34-37

MedR 2011, 516-520

NVwZ-RR 2011, 23-24

Amtlicher Leitsatz:

Die Behandlung nach der Synergetik-Methode ist eine erlaubnispflichtige Ausübung der Heilkunde im Sinne des Heilpraktikergesetzes.

In den Verwaltungsstreitsachen
...
hat der 3. Senat des Bundesverwaltungsgerichts
auf die mündliche Verhandlung vom 26. August 2010
durch
den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Kley und
die Richter am Bundesverwaltungsgericht Liebler, Prof. Dr. Dr. h.c. Rennert, Buchheister und Dr. Wysk
für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revisionen der Kläger gegen die Urteile des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 18. Juni 2009 werden zurückgewiesen.

Die Kläger trägen die Kosten des Revisionsverfahrens jeweils zur Hälfte.

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