BVerwG, 24.05.2011 - BVerwG 4 BN 45.10 - Umweltprüfung bezieht sich auf das nach gegenwärtigem Wissensstand und allgemein anerkannten Prüfmethoden sowie nach Inhalt und Detaillierungsgrad des Raumordnungsplans zu Verlangende; Ausrichtung der Umweltprüfung an dem nach gegenwärtigem Wissensstand und allgemein anerkannten Prüfmethoden sowie nach Inhalt und Detaillierungsgrad des Raumordnungsplans zu Verlangenden; Berücksichtigung von Lärmwerten in einem späten Planaufstellungsstadium bei Erforderlichkeit einer neuen Beurteilung der Werte

Bundesverwaltungsgericht
Beschl. v. 24.05.2011, Az.: BVerwG 4 BN 45.10
Gericht: BVerwG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 24.05.2011
Referenz: JurionRS 2011, 19429
Aktenzeichen: BVerwG 4 BN 45.10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

OVG Niedersachsen - 01.07.2010 - AZ: 1 KN 11/09

Fundstellen:

BauR 2011, 1609-1610

BBB 2011, 62

Redaktioneller Leitsatz:

  1. 1.

    Welche Umweltauswirkungen im Rahmen der Aufstellung und Änderung von Raumordnungsplänen in den Umweltbericht aufgenommen werden müssen und als erheblich anzusehen sind, lässt sich nicht abstrakt-generell bestimmen, sondern hängt von den Umständen des Einzelfalls ab.

  2. 2.

    Der raumordnungsrechtliche Plangeber darf einen vom Lärmschutzbereich nach Fluglärmschutzgesetz abweichenden Siedlungsbeschränkungsbereich festlegen.

  3. 3.

    Eine Grundsatzrüge genügt nicht den Darlegungsanforderungen gemäß § 133 Abs. 3 S. 3 VwGO, wenn ihr jegliche Auseinandersetzung mit der insoweit entscheidungserheblichen Auffassung des Gerichts fehlt.

In der Normenkontrollsache
hat der 4. Senat des Bundesverwaltungsgerichts
am 24. Mai 2011
durch
den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Rubel,
den Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Jannasch und
die Richterin am Bundesverwaltungsgericht Dr. Bumke
beschlossen:

Tenor:

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 1. Juli 2010 wird zurückgewiesen.

Die Antragstellerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens einschließlich der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen.

Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Beschwerdeverfahren auf 80 000 € festgesetzt.

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