BVerwG, 24.02.2011 - BVerwG 10 C 7.10 - Die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft ist nach einem nicht nur vorübergehenden Wegfall der zur Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft führenden Bedingungen im Herkunftsland zu widerrufen; Fehlen einer begründeten Furcht vor Verfolgung neben dem Wegfall der Verfolgungsgefahr als Voraussetzung für den Widerruf der Flüchtlingsanerkennung

Bundesverwaltungsgericht
Urt. v. 24.02.2011, Az.: BVerwG 10 C 7.10
Gericht: BVerwG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 24.02.2011
Referenz: JurionRS 2011, 14867
Aktenzeichen: BVerwG 10 C 7.10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

OVG Nordrhein-Westfalen - 10.07.2006 - AZ: OVG 16 A 4045/05 .A

BVerwG - 26.10.2006 - AZ: BVerwG 1 B 158.06

Rechtsgrundlagen:

§ 60 Abs. 1 AufenthG

§ 51 Abs. 1 AuslG

§ 73 Abs. 1 S. 1 AsylVfG

Art. 2 Buchst. c) 2004/83/EG

Art. 16a GG

In der Verwaltungsstreitsache
hat der 10. Senat des Bundesverwaltungsgerichts
auf die mündliche Verhandlung vom 24. Februar 2011
durch
die Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Dörig und Richter,
die Richterin am Bundesverwaltungsgericht Beck,
den Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Kraft und
die Richterin am Bundesverwaltungsgericht Fricke
für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 10. Juli 2006 aufgehoben, soweit es den Widerruf der Flüchtlingsanerkennung betrifft.

Die Sache wird insoweit an das Oberverwaltungsgericht zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen.

Die Entscheidung über die Kosten bleibt der Schlussentscheidung vorbehalten.

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