BVerwG, 22.12.2010 - BVerwG 5 B 31.10 - Bestehen einer Aufklärungspflicht von Amts wegen bei sowohl für als auch gegen eine deutsche Nationalitätseintragung sprechenden Indizien sowie einer Entscheidungserheblichkeit der diesbezüglichen Eintragung im Wehrpass von 1990

Bundesverwaltungsgericht
Beschl. v. 22.12.2010, Az.: BVerwG 5 B 31.10
Gericht: BVerwG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 22.12.2010
Referenz: JurionRS 2010, 31645
Aktenzeichen: BVerwG 5 B 31.10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

OVG Nordrhein-Westfalen - 23.03.2010 - AZ: 2 A 2143/07

In der Verwaltungsstreitsache
hat der 5. Senat des Bundesverwaltungsgerichts
am 22. Dezember 2010
durch
den Vizepräsidenten des Bundesverwaltungsgerichts Hund,
die Richterin am Bundeverwaltungsgericht Stengelhofen und
den Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Häußler
beschlossen:

Tenor:

Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 23. März 2010 wird aufgehoben.

Die Sache wird zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen.

Die Kostenentscheidung bleibt der Schlussentscheidung vorbehalten.

Der Wert des Streitgegenstandes für das Beschwerdeverfahren wird auf 5 000 EUR festgesetzt.

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