BVerwG, 21.06.2011 - BVerwG 2 WD 10.10 - Degradierung eines Soldaten als Disziplinarmaßnahme wegen versuchter und vollendeter Steuerhinterziehung

Bundesverwaltungsgericht
Urt. v. 21.06.2011, Az.: BVerwG 2 WD 10.10
Gericht: BVerwG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 21.06.2011
Referenz: JurionRS 2011, 20655
Aktenzeichen: BVerwG 2 WD 10.10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

TDiG Süd - 03.11.2009 - AZ: 6 VL 12/09

Fundstellen:

NJW 2011, 8

PersV 2012, 110-115

In dem gerichtlichen Disziplinarverfahren
g e g e n
Herrn Stabsfeldwebel ...,
hat der 2. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts in der nichtöffentlichen Hauptverhandlung am 21. Juni 2011,
an der teilgenommen haben:
Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht Golze,
Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Müller,
Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Burmeister,
ehrenamtlicher Richter Oberstabsarzt Fiß und
ehrenamtliche Richterin Oberfeldwebel Kuhnt,
für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Berufung der Wehrdisziplinaranwaltschaft wird das Urteil der 6. Kammer des Truppendienstgerichts Süd vom 3. November 2009 im Ausspruch über die Disziplinarmaßnahme geändert.

Der Soldat wird in den Dienstgrad eines Hauptfeldwebels herabgesetzt.

Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Soldaten auferlegt.

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