BVerwG, 17.11.2011 - BVerwG 10 C 13.10 - Kriterien zur Beurteilung der erforderlichen Gefahrendichte i.S.d. § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG

Bundesverwaltungsgericht
Urt. v. 17.11.2011, Az.: BVerwG 10 C 13.10
Gericht: BVerwG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 17.11.2011
Referenz: JurionRS 2011, 31372
Aktenzeichen: BVerwG 10 C 13.10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

VG Augsburg - 28.09.2006 - AZ: VG Au 5 K 06.30181

VGH Bayern - 21.01.2010 - AZ: VGH 13a B 08.30285

Fundstellen:

AUAS 2012, 64-67

DÖV 2012, 247

NVwZ 2012, 454-456

NVwZ 2012, 7

VR 2012, 138

ZAR 2012, 125

Amtlicher Leitsatz:

  1. 1.

    § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG verlangt für die Annahme einer erheblichen individuellen Gefahr, dass dem Betroffenen mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ein Schaden an den Rechtsgütern Leib oder Leben droht.

  2. 2.

    Für die Feststellung der erforderlichen Gefahrendichte bedarf es neben der quantitativen Ermittlung des Tötungs- und Verletzungsrisikos einer wertenden Gesamtbetrachtung, die auch die medizinische Versorgungslage würdigt.

In der Verwaltungsstreitsache hat der 10. Senat des Bundesverwaltungsgerichts am 17. November 2011 durch den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Berlit, die Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Dörig, Richter und Prof. Dr. Kraft sowie die Richterin am Bundesverwaltungsgericht Fricke ohne mündliche Verhandlung für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 21. Januar 2010 wird zurückgewiesen.

Der Kläger trägt die Kosten des Revisionsverfahrens.

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