BVerwG, 15.07.2010 - BVerwG 10 C 15.09 - Einstellung eines Verfahrens wegen Erledigterklärung in der Hauptsache bzgl. der Feststellung eines Abschiebungsverbots

Bundesverwaltungsgericht
Beschl. v. 15.07.2010, Az.: BVerwG 10 C 15.09
Gericht: BVerwG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 15.07.2010
Referenz: JurionRS 2010, 19818
Aktenzeichen: BVerwG 10 C 15.09
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

OVG Sachsen - 26.08.2008 - AZ: OVG A 1 B 860/06

In der Verwaltungsstreitsache
...
hat der 10. Senat des Bundesverwaltungsgerichts
am 15. Juli 2010
durch
die Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Dörig, Richter und Prof. Dr. Kraft
beschlossen:

Tenor:

Das Verfahren wird eingestellt.

Die Urteile des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 26. August 2008 und des Verwaltungsgerichts Chemnitz vom 18. August 2006 sind unwirksam.

Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens in allen Instanzen.

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