BVerwG, 13.08.2010 - BVerwG 4 BN 6.10 - Bauplanungsrechtliche Auswirkungen von Verbotsvorschriften des besonderen Artenschutzrechts als Planungshindernis bei spezieller Gebietsangewiesenheit geschützter und betroffener Arten; Kriterien für die Annahme eines absoluten Planungshindernisses

Bundesverwaltungsgericht
Beschl. v. 13.08.2010, Az.: BVerwG 4 BN 6.10
Gericht: BVerwG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 13.08.2010
Referenz: JurionRS 2010, 22527
Aktenzeichen: BVerwG 4 BN 6.10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

OVG Schleswig-Holstein - 23.07.2009 - AZ: OVG 1 KN 22/05

Fundstelle:

NuR 2010, 797-799

Redaktioneller Leitsatz:

Eine Divergenzrüge nach § 133 Abs. 3 S. 3 VwGO kommt nicht in Betracht, wenn sich der behauptete Rechtssatz, welcher abweichen soll, der angefochtenen Entscheidung nicht entnehmen lässt.

In der Normenkontrollsache
...
hat der 4. Senat des Bundesverwaltungsgerichts
am 13. August 2010
durch
den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Rubel,
den Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Gatz und
die Richterin am Bundesverwaltungsgericht Dr. Bumke
beschlossen:

Tenor:

Die Beschwerde des Antragstellers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts vom 23. Juli 2009 wird zurückgewiesen.

Der Antragsteller trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens einschließlich der außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen.

Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Beschwerdeverfahren auf 15 000 EUR festgesetzt.

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