BVerwG, 12.10.2010 - BVerwG 6 B 26.10 - Austauschbarkeit eines sachverständigen Zeugen; Abgrenzung eines sachverständigen Zeugen von einem Sachverständigen anhand der von einem gerichtlichen Gutachtenauftrag unabhängigen Wahrnehmung vergangener Zustände durch den sachverständigen Zeugen; Vereinbarkeit der Ablehnung einer Vernehmung des durch eine Partei benannten sachverständigen Zeugen mit dem Amtsermittlungsgrundsatz

Bundesverwaltungsgericht
Beschl. v. 12.10.2010, Az.: BVerwG 6 B 26.10
Gericht: BVerwG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 12.10.2010
Referenz: JurionRS 2010, 25748
Aktenzeichen: BVerwG 6 B 26.10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

VG Magdeburg - 23.02.2010 - AZ: VG 2 A 93/08 MD

Fundstellen:

DÖV 2011, 208

DS 2011, 294-296

DVBl 2011, 122

NJW 2011, 1983-1985

Amtlicher Leitsatz:

  1. 1.

    Der sachverständige Zeuge bekundet sein Wissen von bestimmten vergangenen Tatsachen oder Zuständen, zu deren Wahrnehmung eine besondere Sachkunde erforderlich war und die er nur kraft dieser besonderen Sachkunde ohne Zusammenhang mit einem gerichtlichen Gutachtenauftrag wahrgenommen hat. Er ist insoweit nicht ersetzbar.

  2. 2.

    Der Sachverständige begutachtet aufgrund seiner besonderen Sachkunde auf einem Fachgebiet als Gehilfe des Gerichts einen von diesem festzustellenden Sachverhalt. Er ist in dieser Funktion grundsätzlich austauschbar.

In der Verwaltungsstreitsache
...
hat der 6. Senat des Bunde sverwaltungsgerichts
am 12. Oktober 2010
durch
den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Neumann und
die Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Graulich und Dr. Möller
beschlossen:

Tenor:

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Verwaltungsgerichts Magdeburg vom 23. Februar 2010 wird zurückgewiesen.

Der Kläger trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens.

Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Beschwerdeverfahren auf 5 000 € festgesetzt.

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