BVerwG, 11.11.2010 - BVerwG 1 WNB 6.10 - Vorschriftsmäßige Besetzung eines Truppendienstgerichts bei der Entscheidung über Abhilfe einer Nichtzulassungsbeschwerde; Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter durch fehlerhafte Besetzung eines Gerichts

Bundesverwaltungsgericht
Beschl. v. 11.11.2010, Az.: BVerwG 1 WNB 6.10
Gericht: BVerwG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 11.11.2010
Referenz: JurionRS 2010, 28315
Aktenzeichen: BVerwG 1 WNB 6.10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

TDiG Nord - 21.10.2010 - AZ: TDiG N 8 RL 1/10

TDiG Nord - 21.10.2010 - AZ: TDiG N 8 BLa 2/10

Fundstellen:

DÖV 2011, 248

NZWehrR 2011, 127-129

In dem Wehrbeschwerdeverfahren
...
hat der 1. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts
durch
den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Golze,
die Richterin am Bundesverwaltungsgericht Dr. Frentz und
den Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Langer
am 11. November 2010
beschlossen:

Tenor:

Der Nichtabhilfebeschluss des Truppendienstgerichts Nord vom 21. Oktober 2010 wird aufgehoben.

Die Sache wird zur erneuten Entscheidung darüber, ob der Nichtzulassungsbeschwerde abgeholfen wird, an das Truppendienstgericht Nord zurückverwiesen.

Die Kostenentscheidung bleibt der Schlussentscheidung vorbehalten.

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