BVerwG, 09.08.2011 - BVerwG 7 C 10.11 - Einhaltung eines festgesetzten Wertes für die Giftigkeit von Abwasser gegenüber Fischeiern bei ausschließlichem Beruhen der Wertüberschreitung auf dem Gehalt an Sulfat und Chlorid

Bundesverwaltungsgericht
Urt. v. 09.08.2011, Az.: BVerwG 7 C 10.11
Gericht: BVerwG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 09.08.2011
Referenz: JurionRS 2011, 22995
Aktenzeichen: BVerwG 7 C 10.11
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

VG Köln - 06.10.2009 - AZ: 14 K 3679/07

OVG Nordrhein-Westfalen - 24.02.2011 - AZ: 9 A 2633/09

Fundstellen:

NVwZ 2011, 7

NVwZ 2011, 1529

ZfW 2012, 30-33

ZUR 2011, 549

Amtlicher Leitsatz:

Ein festgesetzter Wert für die Giftigkeit gegenüber Fischeiern gilt gemäß § 6 Abs. 4 Satz 1 Abwasserverordnung (AbwV) nur dann als eingehalten, wenn die Überschreitung dieses Wertes ausschließlich auf dem Gehalt des Abwassers an Sulfat und Chlorid beruht.

In der Verwaltungsstreitsache
...
hat der 7. Senat des Bundesverwaltungsgerichts
am 9. August 2011
durch
den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Sailer,
die Richter am Bundesverwaltungsgericht Krauß und Guttenberger,
die Richterin am Bundesverwaltungsgericht Schipper und
den Richter am Bundesverwaltungsgericht Brandt
ohne mündliche Verhandlung
für Recht erkannt:

Tenor:

Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 24. Februar 2011 wird aufgehoben.

Die Sache wird zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen.

Die Entscheidung über die Kosten bleibt der Schlussentscheidung vorbehalten.

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