BVerwG, 08.12.2011 - BVerwG 3 B 43.11 - Inhalt des Begriffs "städtebauliche Konzeption" als klärungsbedürftige Rechtsfrage

Bundesverwaltungsgericht
Beschl. v. 08.12.2011, Az.: BVerwG 3 B 43.11
Gericht: BVerwG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 08.12.2011
Referenz: JurionRS 2011, 32470
Aktenzeichen: BVerwG 3 B 43.11
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

VGH Bayern - 21.02.2011 - AZ: VGH 11 B 09.3032

Redaktioneller Leitsatz:

1.

Der Frage, was unter einer städtebaulichen Konzeption im Sinne des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. April 1994 zu verstehen sei, fehlt ohne eine Konkretisierung, in welcher Hinsicht solcher Klärungsbedarf bestehen soll, die grundsätzliche Klärungsbedürftigkeit.

2.

Die Behauptung der unrichtigen Anwendung eines vom Bundesverwaltungsgericht formulierten Obersatzes durch ein Gericht begründet keine Divergenz im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO.

In der Verwaltungsstreitsache hat der 3. Senat des Bundesverwaltungsgerichts am 8. Dezember 2011 durch den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Kley und die Richter am Bundesverwaltungsgericht Liebler und Buchheister beschlossen:

Tenor:

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 21. Februar 2011 wird zurückgewiesen.

Die Klägerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens.

Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Beschwerdeverfahren auf 5 000 € festgesetzt.

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