BVerwG, 07.02.2011 - BVerwG 4 B 48.10 - Erforderlichkeit einer von naturschutzfachlichen Feststellungen und Bewertungen abhängigen Einzelfallbeurteilung zur Feststellung einer erheblichen Beeinträchtigung eines FFH- oder Vogelschutzgebietes durch ein Projekt; Verletzung der gerichtlichen Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung bei Absehen von einer von einem Beteiligten hilfsweise beantragten Beweiserhebung

Bundesverwaltungsgericht
Beschl. v. 07.02.2011, Az.: BVerwG 4 B 48.10
Gericht: BVerwG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 07.02.2011
Referenz: JurionRS 2011, 11312
Aktenzeichen: BVerwG 4 B 48.10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

OVG Nordrhein-Westfalen - 27.07.2010 - AZ: OVG 8 A 4062/04

Rechtsgrundlagen:

§ 34 Abs. 2 BNatSchG

Art. 6 Abs. 4 FFH-RL

Fundstellen:

BauR 2011, 1483-1484

NuR 2012, 188-189

ZfBR 2011, 575-577

Redaktioneller Leitsatz:

Ob ein Projekt zu einer erheblichen Beeinträchtigung eines FFH- oder Vogelschutzgebietes führen kann, erfordert zum einen eine Einzelfallbeurteilung, die zum anderen wesentlich von naturschutzfachlichen Feststellungen und Bewertungen abhängt. Wenn ein Tatsachengericht in diesem Zusammenhang bei seiner Begründung fachwissenschaftliche Erfahrungssätze heranzieht, stellt es nicht zugleich Rechtsgrundsätze auf, die einer revisionsgerichtlichen Klärung zugänglich gemacht werden könnten.

In der Verwaltungsstreitsache
hat der 4. Senat des Bundesverwaltungsgerichts
am 7. Februar 2011
durch
den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Rubel,
den Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Jannasch und
die Richterin am Bundesverwaltungsgericht Dr. Bumke
beschlossen:

Tenor:

Die Beschwerde der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 27. Juli 2010 wird zurückgewiesen.

Die Kläger tragen die Kosten des Beschwerdeverfahrens.

Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Beschwerdeverfahren auf 62 475 € festgesetzt.

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