BVerwG, 06.10.2010 - BVerwG 2 WD 33.09 - Zweck des Wehrdisziplinarrechts zur Bereitstellung einer Bemessungsgrundlage für Disziplinarmaßnahmen; Leistung eines Beitrags für die Wiederherstellung und/oder Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Dienstbetriebes als Inhalt des Wehrdisziplinarrechts; Berücksichtigung von Eigenart und Schwere eines Dienstvergehens, dessen Auswirkungen, sowie der Beweggründe eines Soldaten bei Festlegung von Art und Maß einer Disziplinarmaßnahme

Bundesverwaltungsgericht
Urt. v. 06.10.2010, Az.: BVerwG 2 WD 33.09
Gericht: BVerwG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 06.10.2010
Referenz: JurionRS 2010, 27628
Aktenzeichen: BVerwG 2 WD 33.09
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

TDiG Süd - 11.08.2009 - AZ: TDiG S 2 VL 50/08

Rechtsgrundlagen:

§ 58 Abs. 1 Nr. 4 WDO

§ 62 WDO

§ 115 Abs. 1 S. 1 WDO

§ 116 Abs. 1 S. 1 WDO

§ 116 Abs. 2 WDO

§ 17 Abs. 2 S. 2 SG

§ 184b Abs. 2 StGB

In dem gerichtlichen Disziplinarverfahren
...
hat der 2. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts
in der nichtöffentlichen Hauptverhandlung am 6. Oktober 2010,
an der teilgenommen haben:
Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht Golze,
Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Müller,
Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Burmeister,
ehrenamtlicher Richter Oberstleutnant Hohmeier,
ehrenamtlicher Richter Hauptfeldwebel Metzger,
für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Berufung der Wehrdisziplinaranwaltschaft wird das Urteil der 2. Kammer des Truppendienstgerichts Süd vom 11. August 2009 im Ausspruch über die Disziplinarmaßnahme geändert.

Der Soldat wird in den Dienstgrad eines Feldwebels herabgesetzt. Die Frist zur Wiederbeförderung wird auf zwei Jahre verkürzt.

Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Soldaten auferlegt.

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